Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 17.07.2008 - L 24 KR 149/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,18157
LSG Berlin-Brandenburg, 17.07.2008 - L 24 KR 149/07 (https://dejure.org/2008,18157)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.07.2008 - L 24 KR 149/07 (https://dejure.org/2008,18157)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Juli 2008 - L 24 KR 149/07 (https://dejure.org/2008,18157)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • uni-marburg.de PDF

    Apothekenpflichtiges Arzneimittel; New-Fill; Verfassungskonforme Auslegung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines HIV-Infizierten auf Versorgung mit dem Medizinprodukt New-Fill (jetzt Sculptan) mit dem Stoff Poly-Milchsäure; Medizinprodukte i.S.d. Medizinproduktgesetzes (MPG) als Arzneimittel nach § 31 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V); Abhängigkeit des Anspruchs auf Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten von der Apothekenpflichtigkeit des Arzneimittels bzw. des Medizinprodukts; Verschreibungspflichtigkeit des Medizinprodukts New-Fill (Sculptan); Voraussetzungen für die Anerkennung eines Medizinproduktes als Hilfsmittel; Zuständigkeit des Gemeinsamen Bundesausschusses für die Feststellung der Vereinbarkeit einer ambulanten vertragsärztlichen Behandlung mit dem geforderten Versorgungsstandard

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    New Fill® (jetzt Sculptan®) - HIV - Schwund des Bindegewebes im Wangenbereich

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 03.07.2012 - B 1 KR 23/11 R

    Krankenversicherung - Leistungspflicht für nicht in der Arzneimittelrichtlinie

    Ob Kosten eines arzneimittelähnliches Medizinproduktes tatsächlich erstattet werden konnten, war zum Teil Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen (vgl zum Erfordernis der namentlichen Nennung in der AMVV zB SG Gelsenkirchen Urteil vom 4.7.2006 - S 28 KR 5/05; auch LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 17.7.2008 - L 24 KR 149/07) .
  • BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 34/16 R

    Krankenversicherung - Gemeinsamer Bundesausschuss - Medizinproduktehersteller -

    Ob Kosten eines arzneimittelähnlichen Medizinprodukts tatsächlich erstattet werden konnten, war zum Teil Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen (vgl zum Erfordernis der namentlichen Nennung in der AMVV zB SG Gelsenkirchen Urteil vom 4.7.2006 - S 28 KR 5/05; s auch LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 17.7.2008 - L 24 KR 149/07).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2015 - L 9 KR 343/13

    Ärztliche Behandlung - Medizinprodukt - Sculptra (New Fill) - neue

    Nach Zurückverweisung erhob das Landessozialgericht Beweis durch Einholung eines Gutachtens vom 5. Oktober 2007 des Sachverständigen Dr. T, Facharzt für Innere Medizin, nebst ergänzender Stellungnahme vom 13. November 2007 und wies die Berufung mit Urteil vom 17. Juli 2008 zurück (L 24 KR 149/07).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zwischen den Beteiligten gewechselten Schriftsätze und den sonstigen Inhalt der Gerichts- und der Verwaltungsakte der Beklagten Bezug genommen, ferner auf die Gerichtsakten zum Verfahren S 86 KR 979/02, L 24 KR 1037/05 bzw. L 24 KR 149/07, die dem Senat bei der Entscheidung vorlagen und Gegenstand der Beratung waren.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2010 - L 9 KR 10/08

    Ärztliche Behandlung; Medizinprodukt; Sculptra (New Fill); neue

    20 II. Der Kläger hat keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Behandlung durch Injektionen mit Sculptra (bzw. New Fill), da eine solche Behandlung nicht zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gehört (so auch Bayerisches LSG, Urteil vom 23. Oktober 2007. L 5 KR 54/07 und LSG Berlin-Brandenburg, 24. Senat, Urteil vom 17. Juli 2008, L 24 KR 149/07, beide zitiert nach juris).
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