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   LSG Berlin-Brandenburg, 17.08.2005 - L 6 RA 99/98   

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https://dejure.org/2005,18638
LSG Berlin-Brandenburg, 17.08.2005 - L 6 RA 99/98 (https://dejure.org/2005,18638)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.08.2005 - L 6 RA 99/98 (https://dejure.org/2005,18638)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. August 2005 - L 6 RA 99/98 (https://dejure.org/2005,18638)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 307b Abs 1 SGB 6, § 307a SGB 6, § 259b SGB 6, § 1 Abs 1 S 1 AAÜG, § 1 Abs 1 S 2 AAÜG
    Bestandsrente des Beitrittsgebietes, die nach § 307a SGB 6 berechnet wurde - Zugehörigkeit zur Altersversorgung der Intelligenz an wissenschaftlichen, künstlerischen, pädagogischen und medizinischen Einrichtungen - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung einer höheren Regelaltersrente unter Anwendung des § 307b Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch (SGB VI) im Wege des Überprüfungsverfahrens; Zuständige Stellen für die Feststellung des Rechts auf eine Versorgungsrente aus einem Zusatzversorgungssystem oder ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2006 - L 4 RA 45/03

    Rentenversicherung

    Soweit die Beklagte in Einzelfällen in früheren Jahren Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in Bad Gastein bewilligt hat, kann der Kläger hieraus keinen Vorteil erlangen, denn Art. 3 Abs. 1 GG garantiert keine Gleichbehandlung im Unrecht (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.08.2005 - L 6 RA 99/98 -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - L 10 KN 10/07

    Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets - Neuberechnung -

    Angesichts dieser klaren Einbeziehung des vorliegenden Sachverhaltes in die Überführung nach § 307b SGB VI kann daher die hier nur noch rechtsdogmatische Frage offen bleiben, ob im Gegensatz zu der vorgenannten Literaturansicht Fälle wie der vorliegende unter § 307b Abs. 1 SGB VI zu subsumieren wären und § 307b Abs. 8 SGB VI andere Fälle erfasst (verneinend aber neben der genannten Literatur auch die fast einhellige Rspr: BSG, 29.10.2002 - B 4 RA 27/02 R - BSGE 90, 102-111; BSG, 07.07.2005 - B 4 RA 42/04 R - JURIS; BSG, 27.07.2004 - B 4 RA 6/04 R - JURIS; LSG Berlin-Brandenburg 10.03.2006 - L 4 RA 26/01 - JURIS; LSG Berlin-Brandenburg 17.08.2005 - L 6 RA 99/98 - JURIS; LSG Sachsen, 9.12.2003 - L 4 RA 319/03 - JU-RIS).
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