Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2014 - L 8 R 426/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,26927
LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2014 - L 8 R 426/12 (https://dejure.org/2014,26927)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.09.2014 - L 8 R 426/12 (https://dejure.org/2014,26927)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. September 2014 - L 8 R 426/12 (https://dejure.org/2014,26927)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Entgeltbestandteil bei ehemaligen Zoll-Beschäftigten der früheren DDR; Rechtsprechungsänderung zum sog. Reinigungszuschuss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Entgeltbestandteil bei ehemaligen Zoll-Beschäftigten der früheren DDR; Rechtsprechungsänderung zum sog. Reinigungszuschuss

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 14 Abs. 1 ; SGB X § 44 Abs. 1 ; AAÜG § 8
    Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Entgeltbestandteil bei ehemaligen Zoll-Beschäftigten der früheren DDR

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 8 R 261/16

    Verpflegungszuschuss - Reinigungszuschuss - Sonderversorgungssystem

    Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsprechung fest, dass Verpflegungsgeld zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt im Sinne des § 8 AAÜG ist (vgl. die Urteile des Senats vom 22. November 2012, Az. L 8 R 110/11, Nichtzulassungsbeschwerde zum BSG zurückgewiesen mit Beschluss vom 28. Mai 2013, Az. B 5 RS 6/13 B und Az. L 8 R 776/10 R, beide dokumentiert in juris und in www. sozialgerichtsbarkeit.de, sowie das im vorliegenden Verfahren ergangene Urteil vom 17. September 2014, Az. L 8 R 426/12, dokumentiert in juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.11.2015 - L 1 RS 33/12

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR -

    Bei dem Verpflegungsgeld habe es sich insbesondere weder um eine Sozialleistung gehandelt, noch sei die sozialpolitische Fürsorge des Staates ausschlaggebend für die Zahlung des Verpflegungsgelds gewesen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Januar 2014, L 22 R 381/12; vgl. auch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteile vom 4. März 2014, L 12 R 408/11 sowie vom 17. September 2014, L 8 R 426/12 und L 8 R 26/13).
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