Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - L 24 B 373/08 KR ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,22083
LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - L 24 B 373/08 KR ER (https://dejure.org/2008,22083)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.10.2008 - L 24 B 373/08 KR ER (https://dejure.org/2008,22083)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - L 24 B 373/08 KR ER (https://dejure.org/2008,22083)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Krankenversicherung wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze, unterbrechungsunschädliche Zeiten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Berlin, 08.06.2018 - S 81 BA 180/18

    Bindungswirkung türkischer Entsendebescheinigung - sinngemäße Übertragbarkeit der

    Ernstliche Zweifel im Sinne des § 86a Abs. 3 Satz 2 SGG liegen vor, wenn der Erfolg des Rechtsbehelfs wahrscheinlicher ist als sein Misserfolg (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. September 2007, a.a.O., Rn. 4; eingehend hierzu LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Oktober 2008 - L 24 B 373/08 KR ER -, juris Rn. 24 m.w.N.).

    Eine unbillige Härte ist anzunehmen, wenn dem Betroffenen durch die Vollziehung des Verwaltungsaktes Nachteile entstehen oder ernsthaft drohen, die nicht oder nur schwer wiedergutgemacht werden können, sofern sie über die eigentliche Zahlung hinausgehen, denn Nachteile, die mit dem Vollzug eines nicht rechtskräftigen Verwaltungsaktes allgemein verbunden sind, sind regelmäßig zumutbar (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Oktober 2008 - L 24 B 373/08 KR ER -, juris Rn. 24; Keller, in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl. 2017, § 86a Rn. 27b, jeweils m.w.N.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.07.2015 - L 1 KR 295/13

    Befreiung - Teilzeitbeschäftigung - Entgeltersatzleistung

    Ohne Versicherungspflicht könne es keine Befreiung hiervon geben (Bezugnahme auf Beschluss des 24. Senats im Haus vom 17. Oktober 2008 - L 24 B 373/08 KR - juris -Rdnr. 35).
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