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   LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2018 - L 1 KR 441/15   

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LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2018 - L 1 KR 441/15 (https://dejure.org/2018,2018)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.01.2018 - L 1 KR 441/15 (https://dejure.org/2018,2018)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - L 1 KR 441/15 (https://dejure.org/2018,2018)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 7 Abs 1 S 2 SGB 4, § 7a Abs 1 S 1 SGB 4, § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 2 KHEntgG
    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit bei einem als Honorararzt tätigen Facharzt für Anästhesie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Scheinselbstständigkeit | Eine in die Orga-Abläufe der Klinik eingebundene "freie" Anästhesistin ist abhängig beschäftigt

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Honorararzt: OP-Anästhesistin ist abhängig beschäftigt

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Freie Anästhesistin ist scheinselbstständig

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 86 (Kurzinformation)

    Ärztliches Berufsrecht | Sozialversicherungspflicht | Abhängige Beschäftigung: Tätigkeit einer Anästhesistin im OP-Saal

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.10.2018 - L 1 KR 185/16

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fachärztin für Innere Medizin -

    Für die Beantwortung der Frage, ob vorliegend eine abhängige Beschäftigung anzunehmen ist, kommt es dabei nicht darauf an, ob der Gesetzgeber an anderer Stelle, nämlich in § 2 Krankenhausentgeltgesetz, davon ausgegangen ist, dass im Krankenhaus auch eine Tätigkeit von nicht angestellten Ärzten möglich sein muss (vgl. näher Urteil des Senats vom 18. Januar 2018 - L 1 KR 441/15 - juris-Rdnr. 21, juris).

    Alles andere wäre unvereinbar mit der überkommenen Vorstellung eines Krankenhauses als hierarchisch geordnete Einrichtung; in der die Chef- und Oberärzte Weisungsbefugnisse gegenüber den anderen Ärzten haben (Urt. vom 18. Januar 2018, a. a. O. Rdnr. 22 unter Bezugnahme auf Hessisches LSG v. 8. Juli 2016 - L 8 KR 297/15).

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