Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 18.10.2017 - L 7 KA 18/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53736
LSG Berlin-Brandenburg, 18.10.2017 - L 7 KA 18/14 (https://dejure.org/2017,53736)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.10.2017 - L 7 KA 18/14 (https://dejure.org/2017,53736)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - L 7 KA 18/14 (https://dejure.org/2017,53736)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 87b SGB 5
    Regelleistungsvolumen - Praxisbesonderheit - Orthopädin mit Schwerpunktbezeichnung Rheumatologie - intertemporales Recht - untergesetzliche Normgebung - Beschluss über Honorarverteilungsmaßstab

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsarzthonorar; Höheres Regelleistungsvolumen; Begriff der Praxisbesonderheiten; Zukunftsbezogene Zuweisung

  • rechtsportal.de

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Geltung intertemporalen Verfahrensrechts auch für die untergesetzliche Normgebung; Unzulässigkeit der rückwirkenden Änderung eines Honorarverteilungsmaßstabs nur im Benehmen mit den Krankenkassen; Anforderungen an die Geltendmachung von Praxisbesonderheiten im Falle einer Orthopädin mit Schwerpunktbezeichnung Rheumatologie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Augsburg, 12.04.2018 - Au 2 K 17.1265

    Neufestsetzung seiner Versorgungsbezüge als Soldat

    Ein Rechtssatz ist grundsätzlich nicht auf solche Sachverhalte anwendbar, die bereits vor seinem Inkrafttreten verwirklicht waren, da im Zweifel anzunehmen ist, dass er nur die Zukunft, nicht aber die Vergangenheit regeln will (siehe zum Ganzen: BSG, U.v. 22.6.2010 - B 1 KR 29/09 R - juris Rn. 13 f.; U.v. 24.3.2009 - B 8 SO 34/07 R - juris Rn. 9; U.v. 27.8.2008 - B 11 AL 11/07 R - juris Rn. 13; BVerwG, U.v. 18.2.1992 - 9 C 59.91 - juris Rn. 10; LSG Berlin-Bbg, U.v. 18.10.2017 - L 7 KA 18/14 - juris Rn. 64; LSG NW, U.v. 20.11.2013 - L 11 KA 49/13 - juris Rn. 45; ThürOVG, U.v. 4.3.2004 - 3 KO 1149/03 - juris Rn. 59/61; VGH BW, B.v. 14.2.2017 - 4 S 2079/16 - juris Rn. 10 f.; U.v. 18.10.2006 - 13 S 192/06 - juris Rn. 55-57; Kopp, Grundsätze des intertemporalen Verwaltungsrechts, SGb 1993, 593/598 f.).
  • VG Augsburg, 07.06.2018 - Au 2 K 17.1202

    Kein doppelter Ansatz besonderer Auslandsverwendung bei Festsetzung der

    Ein Rechtssatz ist grundsätzlich nicht auf solche Sachverhalte anwendbar, die bereits vor seinem Inkrafttreten verwirklicht waren, da im Zweifel anzunehmen ist, dass er nur die Zukunft, nicht aber die Vergangenheit regeln will (s. hierzu BSG, U.v. 22.6.2010 - B 1 KR 29/09 R - juris Rn. 13 f.; U.v. 24.3.2009 - B 8 SO 34/07 R - juris Rn. 9; U.v. 27.8.2008 - B 11 AL 11/07 R - juris Rn. 13; BVerwG, U.v. 18.2.1992 - 9 C 59.91 - juris Rn. 10; LSG Berlin-Bbg, U.v. 18.10.2017 - L 7 KA 18/14 - juris Rn. 64; LSG NW, U.v. 20.11.2013 - L 11 KA 49/13 - juris Rn. 45; ThürOVG, U.v. 4.3.2004 - 3 KO 1149/03 - juris Rn. 59/61; VGH BW, B.v. 14.2.2017 - 4 S 2079/16 - juris Rn. 10 f.; U.v. 18.10.2006 - 13 S 192/06 - juris Rn. 55-57; Kopp, Grundsätze des intertemporalen Verwaltungsrechts, SGb 1993, 593/598 f.).
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