Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 18.12.2006 - L 10 B 1091/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,4161
LSG Berlin-Brandenburg, 18.12.2006 - L 10 B 1091/06 AS ER (https://dejure.org/2006,4161)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.12.2006 - L 10 B 1091/06 AS ER (https://dejure.org/2006,4161)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. Dezember 2006 - L 10 B 1091/06 AS ER (https://dejure.org/2006,4161)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 2 S 1 SGB 2, § 22 Abs 2 S 2 SGB 2, § 22 Abs 3 S 2 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Wohnungswechsel - vorherige Zusicherung des kommunalen Trägers - schulpflichtiges Kind - Rückzugsmöglichkeit - Produkttheorie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit der Einholung der Zusicherung des kommunalen Trägers zu den Aufwendungen für die neue Unterkunft bei einem Wohnungswechsel durch einen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ; Verpflichtung zur Zusicherung im Falle der Erforderlichkeit des Umzugs und der Angemessenheit der Aufwendungen für die neue Unterkunft; Angemessenheit der Aufwendungen für die "neue" Wohnung ; Bedeutung des nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro Quadratmeter; Einstweiliger Rechtschutz bei einem Streit über die Übernahme der Kosten für eine neue Unterkunft für einen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Unterkunftskosten bei schulpflichtigem Kind, Bemessung der Kosten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • SG Dresden, 02.08.2007 - S 10 AS 1957/07

    ALG II - Jedes Familienmitglied hat Anspruch auf ein eigenes Zimmer

    Sachgerecht ist es, die Erforderlichkeit als eine (sonst nur im Zusammenhang mit §§ 22 Abs. 3 SGB II gegebene) Schranke dafür anzusehen, dass konsolidierte Verhältnisse (auf dem Niveau des § 22 Abs. 1 SGB II) weiter verbessert oder ohne zureichenden Grund umgeschichtet werden (vgl. Beschluss des Senats vom 18. Dezember 2006, L 10 B 1091/06 AS ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.06.2007 - L 28 B 676/07

    Leistungen für Unterkunft bei notwendig gewordenem Wohnungswechsel

    Das Sozialgericht hat insoweit zutreffend ausgeführt, dass das Zusicherungsverfahren allein Aufklärungs- und Warnfunktion hat (vgl. Berlit in LPK-SGB 11, 2. Auflage 2007, § 22 RdNr. 70 f. und bereits Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom18. Dezember 2006 - L 10 B 1091/06 AS ER-, abrufbar unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.02.2008 - L 10 B 2193/07

    Möglichkeit der Übernahme von Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten ohne

    Außerdem sind (dazu verhält sich die AV-Wohnen, die den Senat nicht bindet ( Beschluss des Senats vom 18. Dezember 2006, L 10 B 1091/06 AS ER)nicht) Benzinkosten zu decken und es sind Umzugskartons erforderlich.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.06.2007 - L 10 B 854/07

    Arbeitslosengeld II - Erforderlichkeit des Umzugs in neue größere Unterkunft -

    Sachgerecht ist es, die Erforderlichkeit als eine (sonst nur im Zusammenhang mit §§ 22 Abs. 3 SGB II gegebene) Schranke dafür anzusehen, dass konsolidierte Verhältnisse (auf dem Niveau des § 22 Abs. 1 SGB II) weiter verbessert oder ohne zureichenden Grund umgeschichtet werden (vgl. Beschluss des Senats vom 18. Dezember 2006, L 10 B 1091/06 AS ER).
  • SG Dresden, 02.06.2014 - S 7 AS 510/12

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach nicht

    Verwiesen wird hierbei auf die Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.12.2006 - L 10 B 1091/06 AS ER, Rn. 10, juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 11.08.2011 - L 12 AS 3144/11 B-ER, Rn. 12, juris sowie Urteil vom 17.07.2008 - L 7 AS 1300/08, Rn. 28 juris; Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 04.12.2013 - L 10 AS 286/11 Rn 44 ff., juris; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.08.20122 - L 5 AS 65/11 B, Rn. 25 ff., juris.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2007 - L 10 B 391/07

    Angemessenheit der Unterkunftskosten und Zumutbarkeit eines Wohnungswechsels

    Geht man zu Gunsten der Antragsteller von dem gewichten Mietspiegelwert (alle Wohnungen, nettokalt) des von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gemeinsam mit der Investitionsbank Berlin herausgegebenen 4. Wohnungsmarktberichtes (Berliner Wohnungsmarktbericht 2005) für das Jahr 2004 aus, der einen Betrag von 4, 49 EUR pro qm festgestellt hat und dabei nicht nur einfache Wohnlagen betrifft, und legt man im weiteren ebenfalls zu Gunsten der Antragsteller (vgl. hierzu bereits Beschluss des Senats vom 18. Dezember 2006 - L 10 B 1091/06 AS ER, www.sozialgerichtsbarkeit.de) - abweichend vom Berliner Mietspiegel und den AV Wohnen - zusätzlich "warme" Betriebskosten ("kalte" Betriebskosten zuzüglich Heizkosten und Warmwasser) von mittlerweile durchschnittlich 2, 74 EUR pro qm zugrunde (vgl. Betriebskostenspiegel 2006 des Deutschen Mieterbundes unter http://www.mieterbund.de/presse/2006/pm 2006 12 14-2.html), ergibt sich nach alledem höchstens eine Angemessenheitsgrenze für Bruttowarmmieten in Höhe von monatlich 433, 80 EUR (Kaltmiete 269, 40 EUR und 164, 40 EUR Betriebskosten ), die im Übrigen den von der Antragsgegnerin nach der AV Wohnen zugrunde gelegten Wert sogar noch geringfügig unterschreitet.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.09.2009 - L 32 AS 1248/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung anhand des

    Unter Zugrundelegung angemessener "warmer" Betriebskosten, die nach Auffassung des LSG Berlin-Brandenburg für Berlin auf durchschnittlich 2, 74 EUR pro m2 zu bestimmen seien (Hinweis auf LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.12.2006, L 10 B 1091/06 AS, sowie Beschluss vom 20.11.2007, L 14 B 1650/07 AS ER.), ergäben sich sonach als angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung für eine Zwei-Zimmer-Wohnung 436, 80 EUR.
  • SG Reutlingen, 30.09.2008 - S 2 AS 198/08

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Angemessenheit der Kosten für

    Dem Hilfebedürftigen steht nämlich lediglich ein einfacher und im unteren Segment liegender Ausstattungsgrad der Wohnung zu (BSG, Urteil vom 07.11.2006, Az.: B 7b AS 10/06 R, SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, Rdnr. 24; ähnlich LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.12.2006, Az.: L 10 B 1091/06 AS ER, juris, Rdnr. 18).
  • SG Reutlingen, 17.07.2007 - S 2 AS 1775/06

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Unterkunftskosten, abstrakte

    Sodann ist der Wohnstandard festzustellen, wobei dem Hilfebedürftigen lediglich ein einfacher und im unteren Segment liegender Ausstattungsgrad der Wohnung zusteht (BSG, Urteil vom 07.11.2006, Az.: B 7b AS 10/06 R; ähnlich LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.12.2006, Az.: L 10 B 1091/06 AS ER).
  • SG Reutlingen, 24.04.2007 - S 2 AS 4309/06

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Unterkunftskosten, abstrakte

    Sodann ist der Wohnstandard festzustellen, wobei dem Hilfebedürftigen lediglich ein einfacher und im unteren Segment liegender Ausstattungsgrad der Wohnung zusteht (BSG, Urteil vom 07.11.2006, Az.: B 7b AS 10/06 R; ähnlich LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.12.2006, Az.: L 10 B 1091/06 AS ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.07.2007 - L 28 B 1093/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Prozesskostenhilfeverfahren - Kosten der

  • SG Reutlingen, 05.06.2007 - S 2 AS 1343/06

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Angemessenheit der Kosten für

  • SG Berlin, 16.10.2009 - S 82 AS 40096/08

    Arbeitslosengeld II - Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten nach Wechsel

  • SG Berlin, 09.10.2007 - S 106 AS 22130/07

    Arbeitslosengeld II - Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erhöhung der

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2007 - L 10 B 393/07

    Anspruch eines Auszubildenden auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und

  • SG Berlin, 28.06.2007 - S 106 AS 4730/07

    Arbeitslosengeld II - Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug -

  • SG Berlin, 20.04.2007 - S 106 AS 8030/07
  • SG Berlin, 27.06.2007 - S 101 AS 7225/07
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