Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2010 - L 11 SB 358/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,13990
LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2010 - L 11 SB 358/08 (https://dejure.org/2010,13990)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.01.2010 - L 11 SB 358/08 (https://dejure.org/2010,13990)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - L 11 SB 358/08 (https://dejure.org/2010,13990)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 69 Abs 1 SGB 9, § 6 Abs 1 S 1 SchwbAwV, § 6 Abs 1 S 2 SchwbAwV, § 236 a SGB 6
    Schwerbehindertenrecht; Statusentscheidung; rückwirkende Feststellung; besonderes Interesse; offenkundiger Fall; Sicht eines unbefangenen, sachkundigen Beobachters; objektiv gegebene Befundlage; keine Einholung eines Rückschlussgutachtens

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rückwirkende Feststellung des GdB - besonderes Interesse - Beschränkung auf offenkundige Fälle - Statusentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Rückwirkende Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 100; Glaubhaftmachung eines besonderen Interesses für eine frühere Statusentscheidung durch den Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2010 - L 11 SB 351/08

    Schwerbehindertenrecht; Schwerbehinderteneigenschaft; Statusentscheidung;

    Offenkundigkeit ist hierbei nach Auffassung des Senats nur dann anzunehmen, wenn die für die Feststellung erforderlichen Voraussetzungen aus der Sicht eines unbefangenen, sachkundigen Beobachters nach Prüfung der objektiv gegebenen Befundlage ohne weiteres deutlich zu Tage treten (vgl. hierzu auch Urteil des Senats vom 19. Januar 2010 - L 11 SB 358/08 -, veröffentlicht in juris).
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