Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2014 - L 3 R 116/14, L 3 R 137/14 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,26924
LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2014 - L 3 R 116/14, L 3 R 137/14 B PKH (https://dejure.org/2014,26924)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.08.2014 - L 3 R 116/14, L 3 R 137/14 B PKH (https://dejure.org/2014,26924)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. August 2014 - L 3 R 116/14, L 3 R 137/14 B PKH (https://dejure.org/2014,26924)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,26924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 15 FRG, § 1 Abs 2 BVFG
    Beitragszeiten nach FRG - doppelter Status als Umsiedler und Aussiedler - Bindungswirkung der Feststellung im Bundesvertriebenenausweis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prozesskostenhilfe; Hinreichende Erfolgsaussicht für rentenrechtliche Klage auf Feststellung der Wartezeit aufgrund anzuerkennender FRG-Zeiten als Umsiedler bzw. Spätaussiedler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozesskostenhilfe; Hinreichende Erfolgsaussicht für rentenrechtliche Klage auf Feststellung der Wartezeit aufgrund anzuerkennender FRG -Zeiten als Umsiedler bzw. Spätaussiedler

  • rechtsportal.de

    SGG § 73a ; ZPO § 114 ; FRG § 15 ; BVFG § 1 Abs. 2
    Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 14.07.1993 - 1 BvR 1523/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verweigerung von Prozeßkostenhilfe

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2014 - L 3 R 116/14
    Dasselbe gilt auch dann, wenn es um die Beurteilung schwieriger Rechtsfragen geht, denn hierüber darf das Gericht nicht im Prozesskostenhilfeverfahren entscheiden; vielmehr ist die Frage - im Anschluss an die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - im zugrundeliegenden Hauptsacheverfahren zu klären (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. Juli 1993 - 1 BvR 1523/92 - in juris; Leitherer a.a.O. Rdn. 7 b).
  • BSG, 17.10.2006 - B 5 RJ 21/05 R

    Fremdrentenrecht - Feststellung der Vertriebeneneigenschaft

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2014 - L 3 R 116/14
    Der Erwerb eines mehrfachen Vertriebenenstatus einerseits als Umsiedler und andererseits als Aussiedler im Sinne einer so genannten Mehrfachvertreibung ist nicht ausgeschlossen (vgl. Bundessozialgericht , Urteile vom 17. Oktober 2006 - B 5 RJ 21/05 R - und 24. April 1997 - 13 RJ 23/96 -, jeweils in juris).
  • BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 23/96

    Aussiedlereigenschaft bei erneuter Vertreibung aus Rumänien, Rücknahme von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2014 - L 3 R 116/14
    Der Erwerb eines mehrfachen Vertriebenenstatus einerseits als Umsiedler und andererseits als Aussiedler im Sinne einer so genannten Mehrfachvertreibung ist nicht ausgeschlossen (vgl. Bundessozialgericht , Urteile vom 17. Oktober 2006 - B 5 RJ 21/05 R - und 24. April 1997 - 13 RJ 23/96 -, jeweils in juris).
  • BVerfG, 28.11.2007 - 1 BvR 68/07
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2014 - L 3 R 116/14
    Dementsprechend darf die Prüfung der Erfolgsaussichten jedenfalls nicht dazu führen, über die Vorverlagerung der Rechtsverfolgung oder -verteidigung ins Nebenverfahren der PKH eben dieses an die Stelle des Hauptsacheverfahrens treten zu lassen (BVerfG, Beschluss vom 28. November 2007 - 1 BvR 68/07, 1BvR 70/07, 1 BvR 71/07 -, in juris Rdn. 8 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht