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   LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2010 - L 3 R 1350/06   

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https://dejure.org/2010,5218
LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2010 - L 3 R 1350/06 (https://dejure.org/2010,5218)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.01.2010 - L 3 R 1350/06 (https://dejure.org/2010,5218)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - L 3 R 1350/06 (https://dejure.org/2010,5218)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücknahme eines Rentenbescheids wegen Veränderung der Rechtslage; Auswirkungen des Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze bei Bezug einer Rente wegen verminderter Erwerbstätigkeit; Berücksichtigung der Hinzuverdienstgrenze in die Rentenberechnung wegen verminderter ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 09.12.2010 - B 13 R 10/10 R

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Hinzuverdienstgrenze - zweimaliges

    Das LSG hat mit Urteil vom 21.1.2010 (L 3 R 1350/06 - Juris) die Entscheidung des SG und den Bescheid der Beklagten vom 16.7.2003 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 18.11.2003 hinsichtlich des streitigen Zeitraums aufgehoben.
  • SG Kassel, 27.04.2010 - S 6 R 60/07

    Rente wegen Erwerbsminderung - Hinzuverdienstgrenze - zweimaliges Überschreiten -

    Mit dieser Fragestellung haben sich in jüngerer Zeit das Landesozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 12.08.2009 (Az. L 2 R 271/09, juris) und das LSG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 21.01.2010 (L 3 R 1350/06, juris) auseinandergesetzt.

    Das LSG Berlin-Brandenburg führt in seinem Urteil vom 21.01.2010 (L 3 R 1350/06, juris, Rn. 39) zutreffend aus:.

    Dem schließt sich die Kammer an: Die strikte Anwendung des Vormonatsprinzips in Konstellationen wie dem vorliegenden Fall führt vielmehr zu ungerechten Ergebnissen, die sich mit keinem sachlichen Grund rechtfertigen lassen und wäre mit dem Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) nicht zu vereinbaren (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 12.08.2009, L 2 R 271/09, juris, Rn. 52; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 21.01.2010, L 3 R 1350/06, juris, Rn. 44).

    Dies hätte nämlich zur Folge, dass diejenigen Versicherten die im gesamten Kalenderjahr über Einkommen verfügen und die Hinzuverdienstgrenze lediglich zweimal überschreiten gegenüber Versicherten, die nur in zwei Monaten des Jahres Einkommen erzielen und in diesen Monaten die Hinzuverdienstgrenze ebenfalls überschreiten, privilegiert würden, obwohl sie - auf das Kalenderjahr gerechnet - einen wesentlich höheren Verdienst erzielen konnten (s. dazu das Rechenbeispiel beim LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 21.01.2010, L 3 R 1350/06, juris, Rn. 44).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2011 - L 12 R 506/10

    Aufhebung - Erstattung - Hinzuverdienst - schwankendes Einkommen -

    Hierzu sei auf die Urteile des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. Januar 2010, Az.: L 3 R 1350/06, des Landessozialgerichts Celle vom 12. August 2009, Az.: L 2 R 271/09, sowie auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 09. Dezember 2010, Az.: B 13 R 10/10 R zu verweisen.

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seiner Entscheidung vom 9. Dezember 2010 (Az.: B 13 R 10/10 - Juris) in einem Fall, in dem eine (ab März 2002) bewilligte und gezahlte Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung mit Leistungen von Arbeitslosengeld (für die Zeit ab 27. Januar 2003) zusammentraf, die Revision des beklagten Rentenversicherungsträgers als unbegründet zurückgewiesen, nachdem das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 21. Januar 2010 (L 3 R 1350/06 - Juris) der Berufung der Klägerin stattgegeben, die sich gegen die Berücksichtigung des Hinzuverdienstes von Arbeitslosengeld im Zeitraum vom 27. Januar 2003 bis 28. Februar 2003 gewandt hatte.

  • SG Dresden, 24.01.2011 - S 37 R 296/08

    Bestehen eines Anspruchs auf Rente wegen Alters vor Erreichen der

    Ein anderes Verständnis findet im Wortlaut des § 34 Abs. 2 SGB VI keine Stütze (ebenso Landessozialgericht - LSG - Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 12.08.2009, Az. L 2 R 271/09; zur Parallelvorschrift des § 96a Abs. 2 SGB VI: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21.01.2010, Az. L 3 R 1350/06, Rn. 39; SG Kassel, Urteil vom 27.04.2010, Az. S 6 R 60/07, Rn. 37; jeweils abrufbar bei der Datenbank juris).
  • SG Berlin, 05.05.2010 - S 20 R 8106/07

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen - geringfügige Beschäftigung -

    Darauf, dass der Kläger vor Februar 2005 mangels Beschäftigungsverhältnisses überhaupt kein Arbeitsentgelt erzielt hatte, kommt es für die Anwendbarkeit der Privilegierung nicht an (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 12. August 2009 - L 2 R 271/09 - sowie mit identischer Begründung LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. Januar 2010 - L 3 R 1350/06 - jeweils Juris).
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