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   LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18   

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LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18 (https://dejure.org/2019,39010)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.10.2019 - L 1 BA 105/18 (https://dejure.org/2019,39010)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Oktober 2019 - L 1 BA 105/18 (https://dejure.org/2019,39010)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Zwar ist bei reinen Dienstleistungen ein erfolgsabhängiges Entgelt aufgrund der Eigenheiten der zu erbringenden Leistung nicht zu erwarten (BSG, Urt. vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R -, BSGE 123, Rdnr. 48).

    Dieser Umstand ist nämlich nur einer von je nach Einzelfall vielen in der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Indizien (vgl. BSG, Urteil vom 07. Juni 2019 - B 12 R 6/18 R - Rdnr. 34; Beschluss vom 27. November 2018 - B 12 R 41/18 B -, Rdnr. 5 mit Bezugnahme auf Urteil vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R - BSGE 123, 50 Rdnr. 50).

  • BSG, 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer - Abgrenzung zwischen abhängiger

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Zu Unrecht habe das SG auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 11. März 2009 (B 12 KR 21/07 R) abgestellt.

    Zu Recht hat das SG darauf hingewiesen, dass eine solche tatsächlich bestehende Eingliederung in den Betrieb des Auftraggebers nicht deshalb in ihrer Bedeutung zurücktritt, weil diese (auch) in der Eigenart der zu erbringenden Leistung begründet ist (BSG, Urteil vom 11. März 2009 - B 12 KR 21/07 R -, juris-Rdnr. 16).

  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Ob eine abhängige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit vorliegt, richtet sich danach, welche der genannten Merkmale bei Betrachtung des Gesamtbildes der Verhältnisse überwiegen (Urteile des BSG vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - und Urteil vom 12. November 2015 - B 12 KR 10/14 R -).
  • BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R

    Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Ob eine abhängige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit vorliegt, richtet sich danach, welche der genannten Merkmale bei Betrachtung des Gesamtbildes der Verhältnisse überwiegen (Urteile des BSG vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - und Urteil vom 12. November 2015 - B 12 KR 10/14 R -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.10.2018 - L 1 KR 185/16

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fachärztin für Innere Medizin -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Zudem stellt sich ganz allgemein bei nur kurzfristig bzw. befristet benötigten qualifizierten Arbeitskräften die Zahlung eines höheren Arbeitslohns auch als Ausgleich dafür dar, sich für beschränkte Zeiträume zur Verfügung zu stellen, was die Möglichkeit beschäftigungsloser Zeiten einschließt (ständige Rechtsprechung jedenfalls des hiesigen Senats, vgl. Beschluss des Senats vom 26. April 2018 - L 1 KR 526/16 -, juris-Rdnr. 25, Urt. vom 19. Oktober 2018 - L 1 KR 185/16 -, juris-Rdnr. 38).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - L 1 KR 526/16

    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Zudem stellt sich ganz allgemein bei nur kurzfristig bzw. befristet benötigten qualifizierten Arbeitskräften die Zahlung eines höheren Arbeitslohns auch als Ausgleich dafür dar, sich für beschränkte Zeiträume zur Verfügung zu stellen, was die Möglichkeit beschäftigungsloser Zeiten einschließt (ständige Rechtsprechung jedenfalls des hiesigen Senats, vgl. Beschluss des Senats vom 26. April 2018 - L 1 KR 526/16 -, juris-Rdnr. 25, Urt. vom 19. Oktober 2018 - L 1 KR 185/16 -, juris-Rdnr. 38).
  • BSG, 07.06.2019 - B 12 R 6/18 R

    Pflegekräfte als freie Mitarbeiter in Pflegeheimen?

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Dieser Umstand ist nämlich nur einer von je nach Einzelfall vielen in der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Indizien (vgl. BSG, Urteil vom 07. Juni 2019 - B 12 R 6/18 R - Rdnr. 34; Beschluss vom 27. November 2018 - B 12 R 41/18 B -, Rdnr. 5 mit Bezugnahme auf Urteil vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R - BSGE 123, 50 Rdnr. 50).
  • BSG, 27.11.2018 - B 12 R 41/18 B

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Statusfeststellung - Gesamtwürdigung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Dieser Umstand ist nämlich nur einer von je nach Einzelfall vielen in der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Indizien (vgl. BSG, Urteil vom 07. Juni 2019 - B 12 R 6/18 R - Rdnr. 34; Beschluss vom 27. November 2018 - B 12 R 41/18 B -, Rdnr. 5 mit Bezugnahme auf Urteil vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R - BSGE 123, 50 Rdnr. 50).
  • BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R

    Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Der Umstand, dass der Beigeladene Rechnungen geschrieben habe und im Krankheits- und Urlaubsfall kein Entgeltanspruch bestand, rechtfertigt nur die Annahme, dass die Beteiligten zum Zeitpunkt der Durchführung der Meinung waren, es handele sich um eine freiberufliche Tätigkeit (vgl. BSG, Urteil vom 18. November 2015, B 12 KR 16/13 R, juris-Rdnr. 27).
  • BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2019 - L 1 BA 105/18
    Entscheidend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist deswegen die tatsächliche Ausgestaltung der Verhältnisse, welche gegebenenfalls sogar stärkeres Gewicht als abweichenden vertraglichen Regelungen zukommen kann (Urteil des Bundessozialgerichts - BSG vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R - juris Rdnr. 17 und Urteil vom 24. Januar 2007 - B 12 KR 31/06 R - juris Rdnr. 17).
  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2020 - L 1 BA 75/18
    Zudem stellt sich ganz allgemein bei nur kurzfristig bzw. befristet benötigten qualifizierten Arbeitskräften die Zahlung eines höheren Arbeitslohns auch als Ausgleich dafür dar, sich für beschränkte Zeiträume zur Verfügung zu stellen, was die Möglichkeit beschäftigungsloser Zeiten einschließt (ständige Rechtsprechung jedenfalls des hiesigen Senats, vgl. zuletzt Urteil vom 21. Oktober 2019 - L 1 BA 105/18 -, juris-Rdnr. 42f; Urteil. vom 19. Oktober 2018 - L 1 KR 185/16 -, juris-Rdnr. 38).
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