Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 16 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 02.03.2009, § 16 Abs 1 S 3 SGB 2 vom 21.12.2008, § 77 SGB 3, § 97 SGB 3
  Grundsicherung für Arbeitsuchende: Eingliederungsleistung für schwerbehinderte Leistungsempfänger; Abgrenzung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung von solchen der Berufsausbildung; Anspruch eines Leistungsempfängers auf Gewährung von allgemeinen Leistungen für ...

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 16 Abs 1 S 2 SGB 2, § 16 Abs 1 S 3 SGB 2
  Grundsicherung für Arbeitsuchende; einstweilige Anordnung; Anordnungsanspruch; Bildungsmaßnahme (hier: Ergotherapeutin); berufliche Weiterbildung; Berufsausbildung; behinderter Mensch

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Grundsicherung für Arbeitsuchende: Eingliederungsleistung für schwerbehinderte Leistungsempfänger - Abgrenzung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung von solchen der Berufsausbildung - Anspruch auf Gewährung von allgemeinen Leistungen für behinderte Menschen

• rabüro.de

  Zur Abgrenzung der Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung von Berufsausbildungsmaßnahmen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2006 - L 6 B 388/06

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - dreijährige …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2011 - L 25 AS 1250/11

  Insoweit ist im Einzelfall eine Gesamtbetrachtung der konkreten Maßnahme erforderlich, die insbesondere in den Blick nimmt, ob bei dem Lernwilligen verwertbare Vorkenntnisse vorliegen, die zu einer Änderung des für den angestrebten Beruf vorgesehenen Lehrplans oder zu einer Verkürzung der Ausbildung geführt haben (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 30. August 2010 - B 4 AS 97/09 R -, LSG Berlin-Brandenburg, - Urteil vom 10. April 2008 - L 10 AS 154/08 -, Beschluss vom 29. November 2006 - L 6 B 388/06 AL ER -, jeweils zitiert nach juris, m. w. N.).

  Insoweit mag dahinstehen, unter welchen Voraussetzungen im Einzelnen eine Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres zu Beginn der Ausbildung als gesichert angesehen werden kann (vgl. dazu LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. November 2006 - L 6 B 388/06 AL ER - a. a. O. -).

• LSG Hessen, 06.11.2008 - L 9 AL 158/08

  Förderung der beruflichen Weiterbildung - dreijährige Ausbildung zur …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2011 - L 25 AS 1250/11

  Denn wie bereits oben dargelegt, lässt § 4 Abs. 4 ErgThG eine Verkürzung der Ausbildung zur Ergotherapeutin durch Anrechnung einer anderen Ausbildung im Umfange ihrer Gleichwertigkeit zu (vgl. dazu Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Mai 2009 - L 3 AL 167/06 und daran im Anschluss BSG, Beschluss vom 26. März 2010 - B 11 AL 108/09 B -, a. A. ohne nähere Begründung offenbar Hessisches LSG, Beschluss vom 6. November 2008 - L 9 AL 158/08 B ER -, jeweils zitiert nach juris,).
• LSG Sachsen, 07.05.2009 - L 3 AL 167/06

  Bewilligung der Förderung einer Umschulung zur Arzthelferin im Wege des …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2011 - L 25 AS 1250/11

  Denn wie bereits oben dargelegt, lässt § 4 Abs. 4 ErgThG eine Verkürzung der Ausbildung zur Ergotherapeutin durch Anrechnung einer anderen Ausbildung im Umfange ihrer Gleichwertigkeit zu (vgl. dazu Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Mai 2009 - L 3 AL 167/06 und daran im Anschluss BSG, Beschluss vom 26. März 2010 - B 11 AL 108/09 B -, a. A. ohne nähere Begründung offenbar Hessisches LSG, Beschluss vom 6. November 2008 - L 9 AL 158/08 B ER -, jeweils zitiert nach juris,).

 
• BSG, 26.03.2010 - B 11 AL 108/09 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Förderung …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2011 - L 25 AS 1250/11

  Denn wie bereits oben dargelegt, lässt § 4 Abs. 4 ErgThG eine Verkürzung der Ausbildung zur Ergotherapeutin durch Anrechnung einer anderen Ausbildung im Umfange ihrer Gleichwertigkeit zu (vgl. dazu Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Mai 2009 - L 3 AL 167/06 und daran im Anschluss BSG, Beschluss vom 26. März 2010 - B 11 AL 108/09 B -, a. A. ohne nähere Begründung offenbar Hessisches LSG, Beschluss vom 6. November 2008 - L 9 AL 158/08 B ER -, jeweils zitiert nach juris,).
• BSG, 10.12.2003 - B 9 VJ 2/02 R

  Anti-D-Prophylaxe - Hepatitis C - Infektion - Impfschaden - Chronische Hepatitis …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2011 - L 25 AS 1250/11

  Denn dieser ist lediglich darauf gerichtet, den Zustand herzustellen, der ohne die etwaige Pflichtverletzung eingetreten wäre (vgl. z. B. BSG, Urteil vom 10. Dezember 2003 - B 9 VJ 2/02 R - m. w. N., zitiert nach juris).
• BSG, 17.11.2005 - B 11a AL 23/05 R

  Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - berufliche …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2011 - L 25 AS 1250/11

  Diese Vorschrift trägt insbesondere auch dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in der Rehabilitation nach § 7 Abs. 1 SGB III Rechnung (…vgl. Großmann in Hauck/Noftz, SGB III, § 98 Rn. 50;… siehe auch Lauterbach in Gagel, SGB III, § 102 Rn. 14, 16 f., BSG, Urteil vom 17. November 2005 - B 11a AL 23/05 R -, zitiert nach juris).
• BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

  Eidespflicht

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2011 - L 25 AS 1250/11

  Das ist dann der Fall, wenn dem Antragsteller ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. Bundesverfassungsgericht , Beschluss vom 25. Oktober 1988 - 2 BvR 745/88 - BVerfGE 79, 69 ff.).
• BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 97/09 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss bei Ausbildung im …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2011 - L 25 AS 1250/11

  Insoweit ist im Einzelfall eine Gesamtbetrachtung der konkreten Maßnahme erforderlich, die insbesondere in den Blick nimmt, ob bei dem Lernwilligen verwertbare Vorkenntnisse vorliegen, die zu einer Änderung des für den angestrebten Beruf vorgesehenen Lehrplans oder zu einer Verkürzung der Ausbildung geführt haben (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 30. August 2010 - B 4 AS 97/09 R -, LSG Berlin-Brandenburg, - Urteil vom 10. April 2008 - L 10 AS 154/08 -, Beschluss vom 29. November 2006 - L 6 B 388/06 AL ER -, jeweils zitiert nach juris, m. w. N.).
• LSG Berlin-Brandenburg, 14.04.2008 - L 10 AS 154/08

  Grundsicherung für Arbeitssuchende; Eingliederungsleistungen; dreijährige …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2011 - L 25 AS 1250/11

  Insoweit ist im Einzelfall eine Gesamtbetrachtung der konkreten Maßnahme erforderlich, die insbesondere in den Blick nimmt, ob bei dem Lernwilligen verwertbare Vorkenntnisse vorliegen, die zu einer Änderung des für den angestrebten Beruf vorgesehenen Lehrplans oder zu einer Verkürzung der Ausbildung geführt haben (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 30. August 2010 - B 4 AS 97/09 R -, LSG Berlin-Brandenburg, - Urteil vom 10. April 2008 - L 10 AS 154/08 -, Beschluss vom 29. November 2006 - L 6 B 388/06 AL ER -, jeweils zitiert nach juris, m. w. N.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2016 - L 11 AL 85/14
  Bei der vorliegend streitbefangenen schulischen Ausbildung zum Ergotherapeuten handelt es sich wegen der zwingenden Ausbildungsdauer von drei Jahren (ohne Möglichkeit der Verkürzung) sowie wegen der fehlenden Anknüpfung an Kenntnisse und Fähigkeiten aus einer vorangegangenen Ausbildung bzw. aus einer sonstigen beruflichen Tätigkeit um eine berufliche Ausbildung und dementsprechend nicht um eine nach §§ 77ff. SGB III a.F. förderungsfähige Weiterbildung (ebenso: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21. November 2011 - L 25 AS 1250/11 ER - Urteil vom 14. April 2008 - L 10 AS 154/08 - Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Juli 2007 - L 7 AS 689/07 - ebenso für die dreijährige Ausbildung zum Physiotherapeuten: Urteil des erkennenden Senats vom 27. November 2015 - L 11 AL 40/12 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2018 - L 11 AS 1321/14
  Dementsprechend handelt es sich nicht um eine nach §§ 81 ff. SGB III n.F. förderungsfähige Ausbildung (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21. November 2011 - L 25 AS 1250/11 ER - Urteil vom 14. April 2008 - L 10 AS 154/08 - Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Juli 2007 - L 7 AS 689/07 - ebenso für die dreijährige Ausbildung zum Physiotherapeuten: Urteil des erkennenden Senats vom 27. November 2015 - L 11 AL 40/12 -).