Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2015 - L 16 R 117/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,13971
LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2015 - L 16 R 117/14 (https://dejure.org/2015,13971)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.04.2015 - L 16 R 117/14 (https://dejure.org/2015,13971)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. April 2015 - L 16 R 117/14 (https://dejure.org/2015,13971)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,13971) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 24.10.1957 - 10 RV 945/55

    Fürsorge und Versorgung nach dem Wehrmachtfürsorge- und Versorgungsgesetz (WFVG)

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2015 - L 16 R 117/14
    Soweit die notwendigen tatbestandlichen Voraussetzungen nicht zugunsten desjenigen, der sie geltend macht, mit dem geforderten Beweisgrad nachgewiesen werden, hat er die Folgen der Beweislast dergestalt zu tragen, dass ein entsprechender Anspruch nicht besteht (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG, Urteil vom 24. Oktober 1957 - 10 RV 945/55 - sowie Urteil vom 13. Dezember 1994 - 9/9a RV 9/92 - juris).
  • BSG, 13.12.1994 - 9a RV 9/92

    Versorgungsantrag - Kriegsopfer - Beweisnot

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2015 - L 16 R 117/14
    Soweit die notwendigen tatbestandlichen Voraussetzungen nicht zugunsten desjenigen, der sie geltend macht, mit dem geforderten Beweisgrad nachgewiesen werden, hat er die Folgen der Beweislast dergestalt zu tragen, dass ein entsprechender Anspruch nicht besteht (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG, Urteil vom 24. Oktober 1957 - 10 RV 945/55 - sowie Urteil vom 13. Dezember 1994 - 9/9a RV 9/92 - juris).
  • BSG, 13.08.2014 - B 6 KA 38/13 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Beschwerdeausschuss -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2015 - L 16 R 117/14
    Der Beklagte hat für diese Zeiträume dagegen keine erneute Sachprüfung getroffen (vgl zur wiederholenden Verfügung: Engelmann in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 31 Rn 32) und insofern keinen neuen Verwaltungsakt erlassen (vgl BSG, Urteil vom 13. August 2014 - B 6 KA 38/13 R - juris Rn 27 mwN).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2011 - L 1 R 27/08

    Gesetzliche Rentenversicherung - Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2015 - L 16 R 117/14
    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Urteil vom 24. Februar 2011 - L 1 R 27/08 - juris Rn 26f.) hat hierzu ausgeführt: "Der Begriff der Arbeitslosigkeit ist im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung nicht definiert.
  • LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 231/01
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2015 - L 16 R 117/14
    Arbeitswilligkeit ist die Bereitschaft, jede zumutbare Beschäftigung anzunehmen, die man ausüben kann und darf (Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 31. März 2003 - L 6 RJ 231/01 - m.w.N., juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht