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   LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2017 - L 29 AL 17/14   

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https://dejure.org/2017,40145
LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2017 - L 29 AL 17/14 (https://dejure.org/2017,40145)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.06.2017 - L 29 AL 17/14 (https://dejure.org/2017,40145)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. Juni 2017 - L 29 AL 17/14 (https://dejure.org/2017,40145)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Übernahme von Ausbildungskosten - persönliches Budget - Leistungen zur Teilhabe nach dem

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines blinden Sozialhilfeempfängers auf Übernahme der Kosten für eine in einer medizinischen Akademie absolvierten Logopädie-Ausbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Saarlouis, 06.09.2018 - 3 K 2611/16

    Übernhame der Kosten einer Arbeitsassestenz gemäß " 102 Abs. 4 SGB IX a.F

    Wie bereits das Wort "Assistenz" zeigt, ist die Arbeitsassistenz i.S.d. § 102 Abs. 4 SGB a.F. eine Hilfestellung bei der Arbeitsausführung, nicht aber die Erledigung der vom schwerbehinderten Arbeitnehmer zu erbringenden arbeitsvertraglichen Tätigkeit selbst.(Vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22.06.2017 - L 29 AL 17/14 -, Rn. 114, juris.) Daher kann für Zeiten, in denen die Kernkompetenz nicht selbst erbracht wird bzw. der Arbeitsinhalt vollständig von einem Dritten erbracht wird, keine Bewilligung einer Arbeitsassistenz begehrt werden.(Vgl. VGH Hessen, Urteil vom 19.06.2018 - 10 A 923/17 -, Rn. 28, juris.) Soweit der Kläger in der mündlichen Verhandlung diesbezüglich vorgetragen hat, dass ein Anspruch auf eine ganztätige Arbeitsassistenz bereits dann bestehen müsse, wenn er - was in seinem Fall gegeben sei - die Befähigung zur Tätigkeit eines Verwaltungsfachangestellten besitze und in diesem Beruf arbeite, so kann dem nicht gefolgt werden.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2020 - L 20 SO 436/15
    Kann dies für die Vergangenheit tatsächlich nicht mehr vereinbart werden, so ist das Begehren für eine ursprünglich als Persönliches Budget gewollte Leistung bei selbst beschaffter Bedarfsdeckung in einem vollständig in der Vergangenheit liegenden Zeitraum allein auf eine Erstattung der Leistungskosten gerichtet (vgl. BSG, Urteil vom 18.03.2016 - B 1 KR 19/15 R Rn. 25; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22.06.2017 - L 29 AL 17/14 Rn. 66; Schneider in Hauck/Noftz, SGB IX, 10/19, § 29 Rn. 38; a.A. Jabben in Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Udsching, Sozialrecht - BeckOK -, 54. Edition, Stand 01.09.2019, § 29 SGB IX Rn. 9.1).
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