Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 179/15 WA   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,25546
LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 179/15 WA (https://dejure.org/2016,25546)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.06.2016 - L 33 R 179/15 WA (https://dejure.org/2016,25546)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - L 33 R 179/15 WA (https://dejure.org/2016,25546)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Rente; Verpflegungsgeld keine Sozialleistung; Überprüfungsverfahren; Beitrags- oder Steuerpflicht; Begriff des Arbeitsentgelts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rentenversicherung - Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung - Reinigungszuschuss - Besoldungsordnung Zollverwaltung DDR

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 14 Abs. 1
    Berechnung der Rente

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 8 R 261/16

    Verpflegungszuschuss - Reinigungszuschuss - Sonderversorgungssystem

    Nichts anderes kommt in der zum 01. Juni 1958 erfolgten Änderung des § 5 Vergütungsordnung 1957 mit der Erhöhung des Verpflegungsgeldes für die Angehörigen des Amtes für Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs (AZKW) zum Ausdruck, denn im Eingang der 5. DB zur Vergütungsordnung 1957 wird ausdrücklich auf das Gesetz über die Abschaffung der Lebensmittelkarten hingewiesen (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Februar 2016, Az. L 22 R 631/12, juris Rn. 87ff und Urteil vom 23. Juni 2016, Az. L 33 R 179/15 WA, juris Rn. 78).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 8 R 264/16

    Verpflegungszuschuss - Zollverwaltung DDR - Besoldungsordnung Zollverwaltung -

    Nichts anderes kommt in der zum 01. Juni 1958 erfolgten Änderung des § 5 Vergütungsordnung 1957 mit der Erhöhung des Verpflegungsgeldes für die Angehörigen des Amtes für Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs (AZKW) zum Ausdruck, denn im Eingang der 5. DB zur Vergütungsordnung 1957 wird ausdrücklich auf das Gesetz über die Abschaffung der Lebensmittelkarten hingewiesen (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Februar 2016, Az. L 22 R 631/12, juris Rn. 87ff und Urteil vom 23. Juni 2016, Az. L 33 R 179/15 WA, juris Rn. 78).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.03.2018 - L 2 R 454/16

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Zollverwaltung

    56 2.) Soweit etwa der 33. Senat des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 23. Juni 2016, Az. L 33 R 179/15 WA, zitiert nach juris) ausgeführt hat, Nahrungsaufnahme bzw. Verpflegung liege überwiegend im Eigeninteresse des Arbeitnehmers (zur Erhaltung der physischen Existenz) ist diese Erkenntnis ebenso richtig wie nicht weiterführend, weil es darum nicht geht.
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