Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 182/15 WA   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,25545
LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 182/15 WA (https://dejure.org/2016,25545)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.06.2016 - L 33 R 182/15 WA (https://dejure.org/2016,25545)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - L 33 R 182/15 WA (https://dejure.org/2016,25545)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,25545) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Rente; Reinigungszuschuss kein Arbeitsentgelt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rentenversicherung - Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung - Reinigungszuschuss - Besoldungsordnung Zollverwaltung DDR

  • rechtsportal.de

    AAÜG § 14 Abs. 1 S. 1
    Berechnung der Rente

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.04.2017 - L 1 RS 3/15

    Zusatz- und Sonderversorgung der neuen Bundesländer (RS)

    Eine derartige Verdichtung des Ermessens zu Gunsten der Klägerin liegt nur dann vor, wenn ihre individuellen Belange, die in die Ermessensausübung einzustellen sind, das Interesse an der Rechtssicherheit deutlich überwiegen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Juni 2016, L 33 R 182/15 WA (153); LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. Oktober 2016, L 3 RS 11/15 (33)).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.10.2016 - L 3 RS 11/15

    Zusatz- und Sonderversorgung der neuen Bundesländer (RS)

    Eine derartige Verdichtung des Ermessens zu Gunsten des Klägers läge nur dann vor, wenn seine individuellen Belange, die in die Ermessensausübung einzustellen sind, das Interesse an der Rechtssicherheit deutlich überwögen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Juni 2016 - L 33 R 182/15 WA -, juris, RdNr. 153).

    Es würde deshalb zu einer sachlich nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlung führen, wenn die Behörde, die über den Antrag zu entscheiden hat, den Beginn des Rücknahmezeitraums, für den ihr Ermessen zusteht, durch ihr Verhalten festlegen könnte (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Juni 2016 - L 33 R 182/15 WA -, juris, RdNr. 154).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2018 - L 3 R 209/16

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Besoldungsordnung - Zollverwaltung DDR

    Das Verpflegungsgeld wurde nach diesen Vorschriften zumindest im Zusammenhang mit der Beschäftigung gezahlt, so dass der erforderliche, aber auch ausreichende innere sachliche Zusammenhang gewahrt ist (so auch: LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 09. März 2017 - L 8 R 264/15 ZVW -, in juris Rn. 77, 23. Juni 2016 - L 33 R 182/15 WA -, in juris Rn. 80, und 25. Februar 2016 - L 22 R 731/12 -, in juris Rn. 88).

    Nichts anderes kommt in der zum 01. Juni 1958 erfolgten Änderung des § 5 VergO 1957 mit der Erhöhung des Verpflegungsgeldes für die Angehörigen des AZKW zum Ausdruck, denn im Eingang der 5. Durchführungsbestimmung (DB) zur VergO 1957 wird ausdrücklich auf das Gesetz über die Abschaffung der Lebensmittelkarten hingewiesen (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 25. Februar 2016, L 22 R 731/12, in juris Rn. 90 ff, vom 23. Juni 2016 - L 33 R 182/15 WA -, in juris Rn. 82 ff. und vom 09. März 2017 - L 8 R 264/16 ZVW - in juris Rn. 80).

    Satz 3, an das Arbeitsverhältnis an, indem sie bestimmten, dass der Anspruch auf Verpflegungsgeld oder Gemeinschaftsverpflegung mit dem Tag der Einstellung in die Zollverwaltung der DDR begann und mit dem Tag der Entlassung endete (so auch Urteile des LSG Berlin-Brandenburg vom 25. Februar 2016, L 22 R 731/12, in juris Rn. 95, vom 23. Juni 2016 - L 33 R 182/15 WA -, in juris Rn. 85 ff. und vom 09. März 2017 - L 8 R 264/16 ZVW - in juris Rn. 81).

  • LSG Thüringen, 26.09.2017 - L 6 R 284/13
    Der Senat schließt sich insoweit den überzeugenden Ausführungen in den Urteilen des 3. Senats des Thüringer LSG vom 28. Oktober 2015 - Az.: L 3 R 1535/13, des 22. Senats des LSG Berlin-Brandenburg vom 25. Februar 2016 - Az.: L 22 R 631/12 und 23. Juni 2016 - Az.: L 33 R 182/15 WA und des 33. Senats des LSG Berlin-Brandenburg vom 23. Juni 2016 - Az.: L 33 R 182/15 WA (alle nach juris) an und folgt ihnen.

    Nach § 19 Abs. 1 Satz 2 EStG gehören nicht zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit solche Vorteile, die sich bei objektiver Würdigung aller Umstände nicht als Entlohnung, sondern lediglich als notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzung erweisen (vgl. BFH, Urteil vom 11. März 2010 - Az.: VI R 7/08, Rn. 12, m.w.N., LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 23. Juni 2016 - Az.: L 33 R 182/15 WA, Rn. 93 und 25. Februar 2016 Az.: L 22 R 631/12, Rn. 110 ff.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.07.2017 - L 1 RS 3/15

    Ermessensreduzierung auf Null; Feststellungsbescheid; Korrektur;

    Eine derartige Verdichtung des Ermessens zu Gunsten der Klägerin liegt nur dann vor, wenn ihre individuellen Belange, die in die Ermessensausübung einzustellen sind, das Interesse an der Rechtssicherheit deutlich überwiegen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Juni 2016, L 33 R 182/15 WA (153); LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. Oktober 2016, L 3 RS 11/15 (33)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht