Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 23.10.2008 - L 1 B 346/08 KR ER   

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https://dejure.org/2008,9836
LSG Berlin-Brandenburg, 23.10.2008 - L 1 B 346/08 KR ER (https://dejure.org/2008,9836)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.10.2008 - L 1 B 346/08 KR ER (https://dejure.org/2008,9836)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - L 1 B 346/08 KR ER (https://dejure.org/2008,9836)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 37 Abs 2 S 1 SGB 5, § 13 Abs 2 SGB 11, § 34 Abs 2 S 1 SGB 11, § 36 Abs 3 SGB 11
    Krankenversicherung - Pflegeversicherung - Behandlungspflege als häusliche Krankenpflege - kein Zurücktreten gegenüber Grundpflege

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung einer Beatmungspflege als Behandlungspflege im Umfang von 24 Stunden täglich als Sachleistung; Anspruch auf Erbringung von 24 Stunden-Behandlungspflege als Sachleistung (im Wert von 28,50 EUR pro Stunde) ohne eine Kostenbeteiligung ; Behandlungspflege als Sachleistung in Höhe von 24 Stunden ohne den üblichen Eigenanteil zu den Leistungen der Grundpflege; Amyotropher Lateralsklerose (ALS) mit motorischer Tetraplegie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Gewährung von Behandlungspflege im Umfang von 24 Stunden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Frankfurt/Main, 18.12.2009 - S 18 KR 572/09

    Krankenversicherung - Kostenübernahme der häuslichen Krankenpflege in vollem

    Da die Behandlungspflege hier nicht in den Hintergrund tritt, erbringt die Antragsgegnerin bislang die von ihr geschuldete Sachleistung nicht (so auch LSG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 23.10.2008, Az. L 1 B 346/08 KR ER).

    § 37 Abs. 2 Satz 4 bis 6 SGB V verbietet lediglich die Erbringung von Leistungen der Grundpflege als häusliche Krankenpflege durch die Krankenkasse nach Eintritt von Pflegebedürftigkeit im Sinne des SGB XI, auch wenn dies ansonsten nach Maßgabe der Satzung möglich wäre (so auch LSG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 23.10.2008, Az. L 1 B 346/08 KR ER).

    Die Antragsgegnerin kann sich für ihre Haltung auch nicht auf das BSG berufen (vgl. hierzu LSG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 23.10.2008, Az. L 1 B 346/08 KR ER).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.12.2010 - L 1 KR 368/10

    Pflichtversicherung; Unmittelbarkeit; vorläufiger Krankenversicherungsschutz

    Ganz allgemein ist ein Zuwarten umso eher unzumutbar, je größer die Erfolgschancen in der Sache einzuschätzen sind (ständige Rechtsprechung des Senats, z. B. Beschluss vom 23.10.2008 - L 1 B 346/08 KR ER - juris, Beschluss vom 04.06.2010 - L 1 KR 138/10 BER).

    Die vorläufigen Leistungen sind nur ex nunc zu gewähren, da regelmäßig nur für die Befriedigung des gegenwärtigen und zukünftigen Bedarfes die besondere Dringlichkeit einer vorläufigen Entscheidung gegeben ist (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. z. B. Beschluss vom 23.10.2008 - L 1 B 346/08 KRER - juris.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.02.2015 - L 9 KR 283/12

    Häusliche Krankenpflege - Säugling - Beobachtungspflege - vertragsärztliche

    Dieser Stundensatz ist dem Senat aus anderen Berliner Fällen der häuslichen Krankenpflege als unstreitig bekannt (L 9 KR 493/12, beigelegt am 11. Februar 2015 durch Vergleich; L 1 B 346/08 KR ER, Beschluss vom 23. Oktober 2008, zitiert nach juris, dort Rdnr. 43 f.).
  • SG Neuruppin, 01.03.2010 - S 20 KR 311/09

    Gesetzliche Krankenversicherung - Versorgung mit Leistungen der häuslichen

    Für ein Zurücktreten der erforderlichen Sicherstellungspflege hinter Leistungen nach dem SGB XI für Zeiten der Grundpflege bedarf es vor dem Hintergrund von § 13 Abs. 2 SGB XI einer näheren, die Umstände des konkreten Falles einbeziehenden Begründung, die für das erkennende Gericht vorliegend nicht ersichtlich ist (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - L 1 B 346/08 KR ER - [juris]).
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