Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 23.10.2014 - L 8 AL 342/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,35225
LSG Berlin-Brandenburg, 23.10.2014 - L 8 AL 342/11 (https://dejure.org/2014,35225)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.10.2014 - L 8 AL 342/11 (https://dejure.org/2014,35225)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Oktober 2014 - L 8 AL 342/11 (https://dejure.org/2014,35225)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,35225) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 68 Abs 3 S 3 SGB 3
    Berufsausbildungsbeihilfe - Kinderbetreuungskosten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe einer Berufsausbildungsbeihilfe (BAB); Echte Pauschale in der BAB; Kein Ermessen bei der Höhe des zu berücksichtigenden Bedarfs; Begriff der Betreuung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe einer Berufsausbildungsbeihilfe (BAB); Echte Pauschale in der BAB; Kein Ermessen bei der Höhe des zu berücksichtigenden Bedarfs; Begriff der Betreuung

  • rechtsportal.de

    Höhe einer Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Berufsausbildungsbeihilfe umfasst Verpflegungsaufwand eines Kindes in der Kita

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 954
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 03.05.2005 - B 7a/7 AL 52/04 R

    Berufsausbildungsbeihilfe - auswärtige Unterbringung während der Zeit des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.10.2014 - L 8 AL 342/11
    Im Zeitpunkt der Leistungsbewilligung war prognostisch davon auszugehen, dass die Leistungsvoraussetzungen für diesen Bewilligungszeitraum unverändert bleiben würden (s. hierzu BSG, Urteil vom 3. Mai 2005 - B 7a/7 AL 52/04 R -, SozR 4-4300 § 64 Nr. 2); konkret war noch nicht abzusehen, dass die Ausbildung vor dem regulären Zeitpunkt enden würde.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.06.2020 - L 34 AS 1703/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Leistungen zur

    Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) habe mit Urteil vom 23. Oktober 2014 zu dem Az. L 8 AL 342/11 entschieden, dass Verpflegungskosten Betreuungskosten darstellten.

    Etwas anderes ergebe sich auch nicht aus dem Urteil des LSG vom 23. Oktober 2014 (L 8 AL 342/11).

    Der 8. Senat des LSG habe mit Urteil vom 23. Oktober 2014 (L 8 AL 342/11) entschieden, dass Verpflegungsaufwendungen Kosten für die Betreuung eines aufsichtsbedürftigen Kindes eines Auszubildenden gemäß § 68 Abs. 3 S. 3 SGB III unabhängig davon seien, ob auch eine Betreuung ohne Verpflegung hätte gewählt werden können.

    Weiterhin fehlt es an einem unmittelbaren kausalen Zusammenhang zwischen den Verpflegungskosten und der Teilnahme an der Weiterbildungsmaßnahme (wie hier auch: Schmidt a.a.O., Stand Januar 2016, § 87 Rn. 28a; Hengelhaupt in: Hauck/Noftz, SGB, 07/16, § 87 Rn. 48; Reichel in jurisPK-SGB III, § 87 Rn. 15, Stand 15.01.2019; Baar in Mutschler/Schmidt-De Caluwe/Coseriu, SGB III, 6. A. 2013, § 87 Rn. 7; Hassel in Brand, SGB III, 8. A. 2018, § 87 Rn. 2; Burkiczak in: Schönefelder/Kranz/Wanka, SGB III, § 87 SGB III Rn. 7; Kruse/Schaumberg in LPK-SGB III, 2. A. 2015, § 87 Rn 8; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Januar 2007 - L 4 RJ 61/04 - juris Rn. 26; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Mai 2013 - L 18 AL 225/12 - a.a.O.; a. A.: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Oktober 2014 - L 8 AL 342/11 - juris Rn. 21; Geiger, info also 2015, 15f).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht