Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 24.01.2006 - L 24 RA 282/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,22260
LSG Berlin-Brandenburg, 24.01.2006 - L 24 RA 282/04 (https://dejure.org/2006,22260)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.01.2006 - L 24 RA 282/04 (https://dejure.org/2006,22260)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - L 24 RA 282/04 (https://dejure.org/2006,22260)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht zur Zahlung von Beiträgen für eine betriebliche Sonderzahlung (Weihnachtsgeld) ; Bedeutung des tatsächlich gezahlten und des rechtlich geschuldeten Entgelts für Beitragspflicht der Arbeitgeber in der Sozialversicherung ; Definition von Einnahmen und Arbeitsentgelten ; Rechtsgrundlage der Feststellung der Beitragsforderung der Beiträge zur Sozialversicherung; Notwendigkeit der Ausübung einer versicherungspflichtigen und beitragspflichtigen Beschäftigung gegen Entgelt für die Entstehung der Beiträge der Sozialversicherungsträger; Möglichkeit einer Einflussnahme der Arbeitsvertragsparteien auf die Höhe der Beitragsforderung durch Veränderung der Zahlungsmodalitäten; Einfluss der Nichtzahlung oder der verspäteten Zahlung von geschuldetem Arbeitsentgelt auf das Entstehen der Beitragsforderung; Nichtzahlung einer tarifvertraglichen geschuldeten Vergütung; Folgen einer Nichtzahlung des geschuldeten Arbeitsentgelts bei Fälligkeit; Geltung des Entstehungsprinzips oder des Zuflussprinzips

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2006 - L 16 B 2/06

    Rentenversicherung

    Auch das Hessische Landessozialgericht (LSG) habe bei der Beurteilung der Versicherungspflicht nicht auf das tatsächlich gezahlte, sondern auf das vertraglich geschuldete Arbeitsentgelt abgestellt (Urt. vom 09.12.2004, Az.: L 14 KR 780/02, www.jurisweb.de), ebenso das LSG Berlin-Brandenburg (Urt. vom 24.01.2006, Az.: L 24 RA 282/04, www.jurisweb.de).
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