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   LSG Berlin-Brandenburg, 24.02.2010 - L 9 KR 104/08   

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https://dejure.org/2010,10207
LSG Berlin-Brandenburg, 24.02.2010 - L 9 KR 104/08 (https://dejure.org/2010,10207)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.02.2010 - L 9 KR 104/08 (https://dejure.org/2010,10207)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. Februar 2010 - L 9 KR 104/08 (https://dejure.org/2010,10207)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 54 Abs 1 S 2 SGG, § 35 Abs 1 SGB 5 vom 26.04.2006, § 35 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 5 vom 20.12.1988, § 35 Abs 1 S 3 Halbs 1 SGB 5 vom 20.12.1988, § 35 Abs 1 S 3 Halbs 2 SGB 5 vom 20.12.1988
    Prozessuale Stellung einer beklagten Behörde bei Zuständigkeitswechsel im sozialgerichtlichen Verfahren - Krankenversicherung - Festbetragsfestsetzung - Allgemeinverfügungen der Spitzenverbände der Krankenkassen vom 7.4.2008 bezüglich der Festbetragsfestsetzung für den ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.12.2011 - L 1 KR 184/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Aussetzung -

    Die Rechtsprechung habe dies bestätigt (Bezugnahme auf SG Berlin, Urt. v. 22.11 2005 - S 81 KR 3778/04 - sowie LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.02 2010 - L 9 KR 104/08 -. juris Rdnr. 95).

    Notwendig ist dafür, dass ein Arzneimittel zur Behandlung von Versicherten durch ein anderes Arzneimittel nicht gleichwertig ersetzt werden kann, weil es für die ärztliche Therapie bestimmter Erkrankungen generell oder auch nur in bestimmten, nicht seltenen Konstellationen unverzichtbar ist (vgl. insoweit ausdrücklich im Zusammenhang mit § 35 Abs. 1 S. 3 SGB V und dem Begriff der "medizinisch notwendigen Verordnungsalternative" BSG, Urt. v. 24.11.2004 - B 3 KR 23/04 R -, juris Rdnr. 29; so weitgehend wörtlich, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.02.2010 - L 9 KR 104/08 - juris Rdnr. 95).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2012 - L 1 KR 296/09

    Krankenversicherung - Klagebefugnis - Arzneimittelhersteller -

    Notwendig ist dafür, dass ein Arzneimittel zur Behandlung von Versicherten durch ein anderes Arzneimittel nicht gleichwertig ersetzt werden kann, weil es für die ärztliche Therapie bestimmter Erkrankungen generell oder auch nur in bestimmten, nicht seltenen Konstellationen unverzichtbar ist (vgl. insoweit ausdrücklich im Zusammenhang mit § 35 Abs. 1 S. 3 SGB V und dem Begriff der "medizinisch notwendigen Verordnungsalternative" BSG, Urt. v. 24.11.2004 - B 3 KR 23/04 R -, juris Rdnr. 29; so weitgehend wörtlich, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.02.2010 - L 9 KR 104/08 - juris Rdnr. 95).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2011 - L 9 KR 530/07

    Krankenversicherung - Festbeträge für Hilfsmittel - Festbetragsfestsetzung -

    B) Die Berufungen sind infolge eines Parteiwechsels kraft Gesetzes gegen den jetzigen Beklagten, den Spitzenverband Bund der Krankenkassen, zu richten (vgl. schon Urteile des Senats vom 16. Dezember 2009, Az.: L 9 KR 8/08, und vom 24. Februar 2010, Az.: L 9 KR 104/08 und L 9 KR 351/09, sowie Beschluss des Senats vom 19. Dezember 2008, L 9 B 192/08 KR ER, alle veröffentlicht in Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.09.2015 - L 1 KR 218/12

    Festbetrag - Festbetragsgruppenbildung - Bisphosphonate - Osteoporose

    Eine solche Einschränkung läge vor, wenn ein Arzneimittel zur Behandlung der Versicherten durch ein anderes Arzneimittel nicht gleichwertig ersetzt werden kann, weil es für die ärztliche Therapie bestimmter Erkrankungen generell oder auch nur in bestimmten, nicht seltenen Konstellationen unverzichtbar ist (vgl. insoweit im Zusammenhang mit § 35 Abs. 1 S. 3 SGB V und dem Begriff der "medizinisch notwendigen Verordnungsalternative" BSG, Urt. v. 24. November 2004 - B 3 KR 23/04 R -, juris Rdnr. 29; so weitgehend wörtlich, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24. Februar 2010 - L 9 KR 104/08 - juris Rdnr. 95).
  • SG Düsseldorf, 07.08.2013 - S 2 KA 146/13

    Regress gegen Arzt wegen der Verordnung von Arixtra als Sprechstundenbedarf (SSB)

    Nach dem eindeutigen Wortlaut der Überschriften und dem systematischen Zusammenhang der ATC-Klassifizierung, die im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung verbindlich ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.02.2010 - L 9 KR 104/08 -), stellen begrifflich nur die in der Untergruppe B01AB aufgelisteten Wirkstoffe Heparine dar, während es sich bei den der Untergruppe B01AX zugeordneten Wirkstoffen um "andere antithrombotische Mittel" handelt.
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