Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 24.02.2014 - L 1 KR 271/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,9971
LSG Berlin-Brandenburg, 24.02.2014 - L 1 KR 271/13 (https://dejure.org/2014,9971)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.02.2014 - L 1 KR 271/13 (https://dejure.org/2014,9971)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. Februar 2014 - L 1 KR 271/13 (https://dejure.org/2014,9971)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungsrechtliche Bewertung der Tätigkeit einer Gesellschafter-Geschäftsführerin

  • rechtsportal.de

    Kostenentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren bei subjektiver Klagehäufung; Sozialversicherungspflicht einer Gesellschafter-Geschäftsführerin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungsrechtliche Bewertung der Tätigkeit einer Gesellschafter-Geschäftsführerin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vertriebsleiter in einer

    Daher ist die Anwendung des Gerichtskostengesetzes und der VwGO bereits ausgeschlossen, wenn nur einer der Kläger - wie vorliegend der Kläger zu 1. - zu den in § 183 SGG genannten Personen gehört (vgl BSG SozR 4-1500 § 197a Nr. 4 RdNr 11, so auch LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 24.2.2014 - L 1 KR 271/13 - Juris RdNr 32 mwN) .
  • SG Berlin, 08.05.2017 - S 81 KR 988/16

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Das Verfahren ist insgesamt gerichtskostenfrei und nicht nach § 197a Abs. 1 Satz 1 SGG gerichtskostenpflichtig, weil der Kläger zu 2 kostenprivilegiert ist und ein einheitlicher Streitgegenstand betroffen ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. Februar 2014 - L 1 KR 271/13 -, juris Rn. 32, Bayerisches LSG, Beschluss vom 2. März 2010 - L 5 R 109/10 B -, juris Rn. 2; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. März 2011 - L 8 R 1107/10 B -, juris Rn. 7; a.A. - unter unzutreffender Annahme gesonderter Streitgegenstände - LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 11. Dezember 2013 - L 6 R 152/12 B -, juris Rn. 7).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2017 - L 1 KR 118/16

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Honorararzt im Krankenhaus - abhängige

    Soweit das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz und das Landessozialgericht Baden-Württemberg angenommen haben, es würden gesonderte Streitgegenstände vorliegen, wenn ein Versicherungsträger über die Feststellung von Versicherungspflicht gesonderte Bescheide gegenüber dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer erlässt (LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss v. 11. Dezember 2013 - L 6 R 152/12 B und LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 30. März 2012 - L 4 R 2043/12), folgt der Senat dem nicht (ständige Rechtsprechung des Senats, z. B. Beschluss vom 24. Februar 2014 - L 1 KR 271/13 -, juris-Rdnr. 32, juris).
  • SG Duisburg, 12.03.2015 - S 21 R 1333/14

    Nacherhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung und gesetzlichen

    Folgerichtig wird durch die Rechtsprechung bei einem Geschäftsführer einer Familiengesellschaft ohne Unternehmensbeteiligung in sehr eng begrenzten Einzelfällen eine Prüfung, ob eine Überlagerung rechtlich bestehender Abhängigkeit durch die tatsächlichen Verhältnisse vorliegt, anhand einer Abwägung sämtlicher Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung des Umfangs der tatsächlichen Einflussnahme der Gesellschafter auf die GmbH auch weiterhin vorgenommen (Hessisches LSG, Urteile vom 22.11.2012 - L 1 KR 93/11, juris Rn. 29 und vom 22.08.2013 - L 1 KR 152/12 -, juris Rn. 29f; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24.02.2014 - L 1 KR 271/13 -, juris Rn. 27; LSG Hamburg, Urteil vom 01.08.2013 - L 1 KR 66/12 -, juris Rn. 31), zB.
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