Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 24.02.2017 - L 1 KR 80/14 KL   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    SGB V § 35 Abs. 5 S. 1 und S. 3-5
    Arzneimittelrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arzneimittelrecht; Absenkung eines Festbetrages; Festbetragsgruppe Levothyroxin-Natrium; Anpassung an eine veränderte Marktlage; Bestimmung der Maßzahl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2018 - 15 A 861/17

    Anspruch eines Apothekers auf Erteilung einer Auskunft über die Höhe eines nach §

    vgl. LSG Berlin-Bbg. Urteil vom 24. Februar 2017 - L 1 KR 80/14 KL -, juris Rn. 82.
  • LSG Hessen, 13.06.2018 - L 8 KR 229/18

    Vereinbarung über Lieferung eines Grippeimpfstoffs: Öffentlicher Auftrag?

    Insoweit ist ein Recht des von den Auswirkungen von Festbetragsfestsetzungen betroffenen Unternehmers anzuerkennen, die Entscheidungen im Hinblick auf das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf gleiche Teilhabe an einem fairen Wettbewerb überprüfen zu lassen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Februar 2017 - L 1 KR 80/14 KL -, juris Rn. 53; BSG, Urteil vom 3. Mai 2018, B 3 KR 9/16 R - zitiert nach Terminsbericht Nr. 20/18 -).

    Die Festsetzung von Festbeträgen darf allerdings nicht dazu führen, dass die von dem Festbetrag betroffene Leistung zu diesem Preis nicht erhältlich ist (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 17. Dezember 2002 - 1 BvL 28/95; 1 BvL 29/95, 1 BvL 30/95 - juris-Rdnr. 138 -141; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Februar 2017 - L 1 KR 80/14 KL -, Rn. 67, juris).

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