Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2013 - L 18 AL 135/11   

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https://dejure.org/2013,12009
LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2013 - L 18 AL 135/11 (https://dejure.org/2013,12009)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.04.2013 - L 18 AL 135/11 (https://dejure.org/2013,12009)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. April 2013 - L 18 AL 135/11 (https://dejure.org/2013,12009)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2014 - L 29 AL 348/11

    Umkehr der Beweislast bei Schwarzarbeit nach Einreichen von falschen

    Der Senat hat die Akten aus einem Parallelverfahren vor dem 18. Senat des Landessozialgerichts Berlin Brandenburg (L 18 AL 135/11) beigezogen und ausgewertet.

    Zur Umkehr der Beweislast hat der 18. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 24. April 2013 in einem Parallelverfahren (L 18 AL 135/11, zitiert nach juris) die Ansicht vertreten, eine Beweislastumkehr käme in der vorliegenden Fallgestaltung nicht in Betracht, weil die Frage einer für den Arbeitslosenhilfe-Anspruch wesentlichen Aufnahme einer Beschäftigung sowohl die Verantwortungssphäre des Arbeitslosen wie die der Beklagten gleichermaßen betreffe.

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