Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2018 - L 3 R 242/18 B ER |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 28.02.2018 - S 5 R 73/18
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2018 - L 3 R 242/18 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Berlin-Brandenburg, 14.09.2017 - L 27 R 240/17
Teilhabe am Arbeitsleben - Werkstatt für behinderte Menschen - Mindestmaß an …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2018 - L 3 R 242/18
Die hiergegen gerichtete Berufung der Beklagten wies das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 14. September 2017 - L 27 R 240/17 - als unbegründet zurück.Diesen Einschätzungen misst der Senat hier entscheidendes Gewicht bei, weil Zweck des Eingangsverfahrens es ja gerade ist, die tatsächlichen Grundlagen für die Prognose zu eruieren, ob der behinderte Mensch nach Teilnahme an den Leistungen im Berufsbildungsbereich wenigstens ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung erwarten lässt (vgl. die zwischen den Beteiligten ergangene Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. September 2017 - L 27 R 240/17 -, zitiert nach juris Rn. 19).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2014 - L 7 AL 56/12
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Keine Kostenübernahme für eine …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2018 - L 3 R 242/18
Es ist nämlich nichts dafür ersichtlich, dass er nicht mindestens an einem der mehreren Arbeitsvorgänge eingesetzt werden kann, die in dem Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen wiederholt anfallen (vgl. zu diesem Kriterium etwa Bundessozialgericht (BSG)…, Urteil vom 10. März 1994 - 7 RAr 22/93 -, zitiert nach juris Rn. 36, 38), oder seine Betreuung mit dem Betreuungsschlüssel der Einrichtung nicht zu erreichen ist (vgl. Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. September 2014 - L 7 AL 56/12 -, zitiert nach juris Rn. 24 ff.). - BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 22/93
Eignung eines Behinderten zur Teilnahme an Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2018 - L 3 R 242/18
Es ist nämlich nichts dafür ersichtlich, dass er nicht mindestens an einem der mehreren Arbeitsvorgänge eingesetzt werden kann, die in dem Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen wiederholt anfallen (vgl. zu diesem Kriterium etwa Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 10. März 1994 - 7 RAr 22/93 -, zitiert nach juris Rn. 36, 38), oder seine Betreuung mit dem Betreuungsschlüssel der Einrichtung nicht zu erreichen ist (vgl. Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen…, Urteil vom 23. September 2014 - L 7 AL 56/12 -, zitiert nach juris Rn. 24 ff.).