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   LSG Berlin-Brandenburg, 24.08.2017 - L 19 AS 2006/16   

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https://dejure.org/2017,42276
LSG Berlin-Brandenburg, 24.08.2017 - L 19 AS 2006/16 (https://dejure.org/2017,42276)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.08.2017 - L 19 AS 2006/16 (https://dejure.org/2017,42276)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. August 2017 - L 19 AS 2006/16 (https://dejure.org/2017,42276)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 13.05.2011, § 11 Abs 2 S 3 SGB 2, § 11 Abs 3 S 1 SGB 2, § 11 Abs 3 S 2 SGB 2 vom 13.05.2011, § 11 Abs 3 S 3 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Berücksichtigung von in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließenden Einnahmen im Zuflussmonat - Nichtanwendbarkeit des § 11 Abs 3 S 2 SGB 2 aF bei endgültiger Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von höheren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Berücksichtigung der Auszahlung von Weihnachtsgeld als Einkommen; Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Zuflussmonat bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Zuflussmonat bei einer endgültigen Bewilligung von Leistungen nach einer nur vorläufigen Entscheidung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2021 - L 13 AS 173/19

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

    Insoweit beruft sich der Beklagte auf ein Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 24. August 2017 (L 19 AS 2006/16).

    Der in den Fachlichen Weisungen der Bundesagentur zu § 41a SGB II (Ziffer 5.1) vertretenen Auffassung, dass bei der Bildung des Durchschnittseinkommens nach § 41a Abs. 4 SGB II einmalige Einnahmen stets im bzw. ab dem Monat des Zuflusses zu berücksichtigen sind, weil vorläufige Leistungen ohnehin unter dem Vorbehalt der Rückforderung erbracht würden und damit kein Fall des § 11 Abs. 3 S. 3 SGB II vorliege (so im Ergebnis auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. August 2017 - L 19 AS 2006/16 - und LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. März 2020 - L 3 AS 2746/18 [jeweils zu der Vorgängervorschrift des § 11 Abs. 3 S. 2 SGB II a. F.]), folgt der Senat nicht.

  • LSG Baden-Württemberg, 18.03.2020 - L 3 AS 2746/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

    (Anschluss an LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.08.2017 - L 19 AS 2006/16 -).

    Der Senat schließt sich insofern der Rechtsprechung des LSG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 24.08.2017 - L 19 AS 2006/16 - juris, Rn. 25 ff.) an, wonach der Anwendungsbereich des § 11 Abs. 3 Satz 2 SGB II a. F. auf Erstattungsverlangen hinsichtlich bereits ausgezahlter, endgültig bewilligter Leistungen beschränkt ist.

    Vorläufige Leistungen sind ein "aliud" gegenüber den abschließenden Leistungen (vgl. BSG, Urteil vom 19.08.2015 - B 14 AS 13/14 R - juris, Rn. 16; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.08.2017 - L 19 AS 2006/16 - juris, Rn. 27).

  • SG Berlin, 18.01.2019 - S 37 AS 12211/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach vorläufiger

    Angesichts des eindeutigen Gesetzeswortlauts gibt es keinen Spielraum und auch keinen Bedarf für eine richterrechtlich abweichende Gesetzesauslegung (so aber LSG Berlin-Brandenburg vom 24.8.2017 - L 19 AS 2006/16).
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