Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2018 - L 1 KR 295/14 KL   

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https://dejure.org/2018,2907
LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2018 - L 1 KR 295/14 KL (https://dejure.org/2018,2907)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.01.2018 - L 1 KR 295/14 KL (https://dejure.org/2018,2907)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - L 1 KR 295/14 KL (https://dejure.org/2018,2907)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.10.2018 - L 1 KR 558/15

    Frühzeitige Nutzenbewertung - Ivermectin

    Überprüfbar ist allerdings, ob die materiellen gesetzlichen Vorgaben bei der Entscheidungsfindung beachtet worden sind (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2018 - L 1 KR 295/14 KL -, juris-Rdnr. 113 mit weiteren Nachweisen).

    Die materiellen gesetzlichen Vorgaben ergeben sich nach § 130b Abs. 3 SGB V aus dem Beschluss des Beklagten nach § 35a Abs. 3 SGB V aufgrund der gesetzlichen Vorgabe, den Erstattungsbetrag bei fehlendem Zusatznutzen so zu bestimmen, dass keine höheren Jahrestherapiekosten entstehen können als nach der bei der durch den Beigeladenen zu 3) bestimmten zweckmäßigen Vergleichstherapie (Urteil des Senats vom 25. Januar 2018, a. a. O. Rdnr. 118).

    Soweit der klagende pharmazeutische Unternehmen dadurch in seinen Rechten, verletzt ist, weil möglicherweise ein höherer Erstattungsbetrag festzusetzen ist, ist der Schiedsspruch aufzuheben (Urteil vom 25. Januar 2018 a. a. O. Rdnr. 313f).

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