Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2009 - L 21 R 187/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,13269
LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2009 - L 21 R 187/08 (https://dejure.org/2009,13269)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.02.2009 - L 21 R 187/08 (https://dejure.org/2009,13269)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. Februar 2009 - L 21 R 187/08 (https://dejure.org/2009,13269)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 1 AAÜG, Anl 1 Nr 1 AAÜG
    AVItech; VEB Gaskombinat "Fritz Selbmann" Schwarze Pumpe; Energiewerke Schwarze Pumpe AG; Umwandlung VEB in AG in Gründung (i.G.) vor dem 30. Juni 1990; Tätigkeit für Vor-AG; "leere Hülle"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für ein Fingieren der Anwartschaft nach § 1 Abs. 1 S. 2 Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG); Umfang der erweiternden Auslegung des § 1 Abs. 1 AAÜG; Staatlicher Sprachgebrauch der DDR am 30. Juni 1990 als entscheidend für das Sprachverständnis der zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.06.2010 - L 17 R 283/08

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Die Vor-AG ist zwar noch keine juristische Person, aber sie untersteht bereits dem Recht der Aktiengesellschaft und kann Trägerin von Rechten und Pflichten sein (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 22. September 2009, L 4 R 650/09, juris;  LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Februar 2009, L 21 R 187/08, juris, unter Bezugnahme auf BGH, Urteil vom 14. Juni 2004 - II ZR 47/02 = NJW 2004, 2519).

    Bis zu diesem Zeitpunkt bestand ein Nebeneinander von VEB und Kapital-Vorgesellschaft (vgl. dazu LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Februar 2009, aaO).

    Diese Aufgabe der Versorgung der Endverbraucher erfüllten die Energiekombinate (siehe dazu auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Februar 2009, aaO;  unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 11. November 2004, 3 C 40/03, juris).

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