Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2016 - L 22 R 81/13   

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https://dejure.org/2016,4064
LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2016 - L 22 R 81/13 (https://dejure.org/2016,4064)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.02.2016 - L 22 R 81/13 (https://dejure.org/2016,4064)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - L 22 R 81/13 (https://dejure.org/2016,4064)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 763/12

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung - Geldwert

    Das Verpflegungsgeld und die kostenlose Verpflegung wurden nach diesen Vorschriften zumindest im Zusammenhang mit der Beschäftigung gezahlt bzw. gewährt, so dass der erforderliche, aber auch ausreichende innere sachliche Zusammenhang gewahrt ist (so auch: LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 25. Februar 2016 - L 22 R 731/12 - in juris Rn. 88, - L 22 R 631/12 - in juris Rn. 86 und - L 22 R 81/13 - in juris Rn. 90).

    Das Wohnungsgeld und die kostenlose Unterbringung wurden nach den genannten Vorschriften auf Grund und für die Dauer der Tätigkeit bei der AZKW gewährt, so dass der erforderliche, aber auch ausreichende innere sachliche Zusammenhang gewahrt ist (so für das Verpflegungsgeld und kostenlose Verpflegung: LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 25. Februar 2016 - L 22 R 731/12 - in juris Rn. 88, - L 22 R 631/12 - in juris Rn. 86 und - L 22 R 81/13 - in juris Rn. 90).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2018 - L 3 R 209/16

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Besoldungsordnung - Zollverwaltung DDR

    Unter Verweis auf das rechtskräftige Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 25. Februar 2016 - L 22 R 81/13 - führt er aus, es sei in der DDR - ebenso wie in der Bundesrepublik - zulässig gewesen, Arbeitsentgelt auch als Naturallohn zu gewähren.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 179/15

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung -

    Das Verpflegungsgeld und die kostenlose Verpflegung wurden nach diesen Vorschriften zumindest im Zusammenhang mit der Beschäftigung gezahlt bzw. gewährt, so dass der erforderliche, aber auch ausreichende innere sachliche Zusammenhang gewahrt ist (so auch: LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 25. Februar 2016 - L 22 R 731/12 - in juris Rn. 88, - L 22 R 631/12 - in juris Rn. 86 und - L 22 R 81/13 - in juris Rn. 90).
  • BSG, 16.08.2016 - B 5 RS 23/16 B
    Zwar weist sie auf die Urteile des LSG Sachsen-Anhalt vom 19.11.2015 (L 1 RS 33/12; Nichtzulassungsbeschwerde verworfen durch Senatsbeschluss vom 15.3.2016 - B 5 RS 4/16 B - BeckRS 2016, 67689) und des 12. Senats des Thüringer LSG vom 25.11.2015 (L 12 R 540/12; Nichtzulassungsbeschwerde verworfen durch Senatsbeschluss vom 13.7.2016 - B 5 RS 7/16 B) hin, die die Frage verneint haben, und stellt sie den divergierenden Urteilen des LSG Berlin-Brandenburg vom 17.11.2015 (L 22 R 702/12; Nichtzulassungsbeschwerde verworfen durch Senatsbeschluss vom 5.7.2016 - B 5 RS 8/16 B) und 25.2.2016 (L 22 R 631/12, L 22 R 731/12 - hier angefochten und L 22 R 81/13, alle Juris) sowie des 3. Senats des Thüringer LSG vom 28.10.2015 (L 3 R 664/12, L 3 R 765/12, L 3 R 766/12, L 3 R 934/12, L 3 R 1351/12 und L 3 R 1534/13) gegenüber, die die Frage bejaht haben.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 182/15

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung -

    Das Verpflegungsgeld und die kostenlose Verpflegung wurden nach diesen Vorschriften zumindest im Zusammenhang mit der Beschäftigung gezahlt bzw. gewährt, so dass der erforderliche, aber auch ausreichende innere sachliche Zusammenhang gewahrt ist (so auch: LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 25. Februar 2016 - L 22 R 731/12 - in juris Rn. 88, - L 22 R 631/12 - in juris Rn. 86 und - L 22 R 81/13 - in juris Rn. 90).
  • BSG, 09.08.2016 - B 5 RS 22/16 B
    Zwar weist sie auf die Urteile des LSG Sachsen-Anhalt vom 19.11.2015 (L 1 RS 33/12; Nichtzulassungsbeschwerde verworfen durch Senatsbeschluss vom 15.3.2016 - B 5 RS 4/16 B - BeckRS 2016, 67689) und des 12. Senats des Thüringer LSG vom 25.11.2015 (L 12 R 540/12; Nichtzulassungsbeschwerde verworfen durch Senatsbeschluss vom 13.7.2016 - B 5 RS 7/16 B) hin, die die Frage verneint haben, und stellt sie den divergierenden Urteilen des LSG Berlin-Brandenburg vom 17.11.2015 (L 22 R 702/12; Nichtzulassungsbeschwerde verworfen durch Senatsbeschluss vom 5.7.2016 - B 5 RS 8/16 B) und 25.2.2016 (L 22 R 631/12 - hier angefochten, L 22 R 731/12 und L 22 R 81/13, alle Juris) sowie des 3. Senats des Thüringer LSG vom 28.10.2015 (L 3 R 664/12, L 3 R 765/12, L 3 R 766/12, L 3 R 934/12, L 3 R 1351/12 und L 3 R 1534/13) gegenüber, die die Frage bejaht haben.
  • BSG, 09.08.2016 - B 5 RS 21/16 B
    Zwar weist sie auf die Urteile des LSG Sachsen-Anhalt vom 19.11.2015 (L 1 RS 33/12; Nichtzulassungsbeschwerde verworfen durch Senatsbeschluss vom 15.3.2016 - B 5 RS 4/16 B - BeckRS 2016, 67689) und des 12. Senats des Thüringer LSG vom 25.11.2015 (L 12 R 540/12; Nichtzulassungsbeschwerde verworfen durch Senatsbeschluss vom 13.7.2016 - B 5 RS 7/16 B) hin, die die Frage verneint haben, und stellt sie den divergierenden Urteilen des LSG Berlin-Brandenburg vom 17.11.2015 (L 22 R 702/12; Nichtzulassungsbeschwerde verworfen durch Senatsbeschluss vom 5.7.2016 - B 5 RS 8/16 B) und 25.2.2016 (L 22 R 631/12, L 22 R 731/12 und L 22 R 81/13 - hier angefochten, alle Juris) sowie des 3. Senats des Thüringer LSG vom 28.10.2015 (L 3 R 664/12, L 3 R 765/12, L 3 R 766/12, L 3 R 934/12, L 3 R 1351/12 und L 3 R 1534/13) gegenüber, die die Frage bejaht haben.
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