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| LSG Berlin-Brandenburg, 25.06.2009 - L 31 U 361/08 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. Juni 2009 - L 31 U 361/08 (https://dejure.org/2009,18741)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Anspruch eines bei der Nationalen Volksarmee (NVA) in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) tätigen Wehrdienstpflichtigen auf Anerkennung und Entschädigung eines Plasmozytoms als Berufskrankheit (BK) nach der Ziffer 2402 der Berufskrankheitenverordnung (BKV); ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unfallversicherungsschutz von NVA-Wehrpflichtigen in der gesetzlichen Unfallversicherung; Anerkennung einer Berufskrankheit bei Versicherungsfall nach dem 31.12.1993
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Potsdam, 15.11.2006 - S 12 U 65/03
- LSG Berlin-Brandenburg, 25.06.2009 - L 31 U 361/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.02.2009 - B 2 U 35/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht - Beitrittsgebiet - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.06.2009 - L 31 U 361/08
Dadurch ist für frühere wehrpflichtige Soldaten der NVA klargestellt worden, dass sie auch nach dem Bundesrecht des Dritten Buchs der RVO, das bis Ende 1996 galt, grundsätzlich unter dem Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen, wenn sie infolge des Dienstes Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten erlitten haben, die vor dem 1. Januar 1992 eingetreten sind und nach dem im Beitrittsgebiet (bis dahin weiter) geltenden Recht Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten der Sozialversicherung waren (vgl. hierzu Urteil des BSG vom 17. Februar 2009 - B 2 U 35/07 R - RdNr. 12, zitiert nach Juris).