Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 22 R 1457/08   

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https://dejure.org/2010,11139
LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 22 R 1457/08 (https://dejure.org/2010,11139)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.11.2010 - L 22 R 1457/08 (https://dejure.org/2010,11139)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. November 2010 - L 22 R 1457/08 (https://dejure.org/2010,11139)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2014 - L 18 KN 9/12

    Berechnung von Altersrente für langjährig Versicherte

    Dazu werden weder die Regelungen noch die sie tragenden Rechenschritte der Rentenwertfestsetzung ("Grundbescheid") sämtlich oder teilweise wiederholt (BSG Urteil vom 31.7.2002, Az B 4 RA 120/00 R - juris RdNr 12 mwN; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 16.6.2008, Az L 3 R 1895/05 - juris RdNr 39; aA LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 25.11.2010, Az L 22 R 1457/08 - juris RdNr 50).

    Im Hinblick auf die zahlreichen bereits vorliegenden höchstrichterlichen und verfassungsgerichtlichen Entscheidungen (dazu bereits oben unter 3.) zur zeitlichen Begrenzung des Vertrauensschutzes bei der Überführung der in der DDR und nach deren Vorschriften erworbenen Rechte, Ansprüche und Anwartschaften aus der SV und der FZR sowie den Zusatz- und Sonderversorgungssystemen in die gesetzliche Rentenversicherung des SGB VI besteht - insbesondere unter Berücksichtigung der Entscheidung des EGMR vom 25.9.2007 - 12923/03 - keine Veranlassung, das Verfahren nach Art. 100 Abs. 1 GG auszusetzen und dem BVerfG vorzulegen (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2005, Az L 14 RA 81/03, juris RdNr 24; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.6.2008, Az L 3 R 1895/05, juris RdNr 55; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 25.11.2010, Az L 22 R 1457/08, juris RdNr 64 ff; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.3.2011 Az L 33 R 231/10 WA, juris RdNr 63; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.8.2011, Az L 1 R 184/09, juris RdNr 16).

  • LSG Baden-Württemberg, 06.05.2014 - L 13 R 4388/12

    Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren, wenn im Rechtsstreit um die

    Ein Rentenanpassungsbescheid wird daher nicht gem. § 96 SGG zum Gegenstand eines Verfahrens, in dem allein die Berechnung der Altersrente Streitgegenstand ist (wie hier: LSG Sachsen Anhalt, Urteil vom 30. Mai 2013, Az.: L 1 RS 44/12; LSG Berlin - Brandenburg, Urteil vom 2. März 2007, Az.: L 4 RA 89/04; a.A. wohl Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. November 2010 - L 22 R 1457/08 -, jeweils Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2012 - L 17 R 448/11
    Denn erst nachträglich bekannt gewordene andere Daten zu den Bruttolöhnen und -gehältern, als nach § 68 Abs. 7 Satz 1 SGB VI zugrunde zu legen sind, sind unbeachtlich (vgl. Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. November 2010 - L 22 R 1457/08 -, zitiert nach juris).
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