Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2017 - L 22 R 271/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,3366
LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2017 - L 22 R 271/14 (https://dejure.org/2017,3366)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.01.2017 - L 22 R 271/14 (https://dejure.org/2017,3366)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - L 22 R 271/14 (https://dejure.org/2017,3366)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 65 SGB 6, § 68 SGB 6, § 69 SGB 6, § 254c SGB 6, § 255a SGB 6
    Rentenanpassungsermittlungen - Rentenbestimmungsverordnung - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßige Abkopplung der Höhe der Rentenanpassung von der Gehaltsentwicklung im Rahmen eines Anspruchs auf eine höhere Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Rechtsgrundlage von Rentenanpassungsmitteilungen; Verfassungskonformität der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Rechtsgrundlage von Rentenanpassungsmitteilungen; Verfassungskonformität der Beschränkung der Rentenanpassung

  • rechtsportal.de

    Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 30.01.2018 - L 9 R 843/16

    Rentenanpassungsmitteilung als Verwaltungsakt - im Laufe eines Verfahrens

    Mit der jeweiligen Rentenanpassung wird damit der jeweilige Monatsbetrag der Rente neu bestimmt und damit gegenüber der bisherigen Regelung geändert (vgl. Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.01.2017 - L 22 R 271/14 -, Rn. 33, juris dazu auch BSG, Urteil vom 31.07.2002 - B 4 RA 120/00 R -, BSGE 90, 11).
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