Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 26.03.2014 - L 9 KR 524/12   

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https://dejure.org/2014,15154
LSG Berlin-Brandenburg, 26.03.2014 - L 9 KR 524/12 (https://dejure.org/2014,15154)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.03.2014 - L 9 KR 524/12 (https://dejure.org/2014,15154)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. März 2014 - L 9 KR 524/12 (https://dejure.org/2014,15154)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Thüringen, 15.12.2015 - L 6 KR 1290/11
    Keine rechtlichen Bedenken hat der Senat daher, diese Vorschrift zur Abgrenzung der Leistungszuständigkeit heranzuziehen (vgl. ebenso LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Mai 2012 - Az.: L 5 KR 1905/10, Rdnr. 47ff. sowie LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. März 2014 - Az.: L 9 KR 524/12, Rdnr. 63, jeweils nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2014 - L 5 KR 232/12

    Freistellung von entstandenen Kosten für die häusliche und verordnete

    Die Einbeziehung solcher Einrichtungen schließe auch Lücken zwischen der ambulanten und stationären Versorgung, was der Gesetzgeber des GKV-WSG mit der Erweiterung des § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB V ausdrücklich bezweckt habe (so für eine stationäre Wohngruppe für behinderte und psychisch kranke Menschen LSG Hamburg, Urteil vom 24.4.2014, -L 1 KR 24/12- (anhängig beim BSG: B 3 KR 11/14 R) und Beschluss vom 11.1.2010 -L 1 B 1135/08 ER KR- sowie Beschluss vom 12.11.2009 -L 1 B 202/09 ER KR- zu einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 26.3.2014 -L 9 KR 524/12- zu einer Einrichtung der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und Beschlüsse vom 19.2.2010 - L 9 KR 24/10 B ER -, vom 24.2.2010 - L 9 KR 23/10 B ER - und vom 3.3.2011 - L 9 KR 284/10 B ER - LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.11.2011 -L 10 KR 32/11 B ER- zu einer Einrichtung der Eingliederungshilfe; im Ergebnis auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2013 -L 11 KR 4070/11-; LSG Niedersachsen-Bremen zu einer trägergestützen Wohngemeinschaft, Beschluss vom 20.12.2013 -L 4 KR 354/13 B ER-; Flint in Hauck/Haines, SGB V § 37 Rz. 52 ff.).
  • LSG Thüringen, 28.04.2015 - L 6 KR 891/11
    Keine rechtlichen Bedenken hat der Senat daher, diese Vorschrift zur Abgrenzung der Leistungszuständigkeit heranzuziehen (vgl. ebenso LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Mai 2012 - Az.: L 5 KR 1905/10, Rdnrn. 47ff. sowie LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. März 2014 - Az.: L 9 KR 524/12, Rdnr. 63, jeweils nach juris).
  • SG Neuruppin, 02.02.2015 - S 20 KR 429/14

    Anspruch auf Versorgung mit Katheterisierung eines in einer Wohnstätte für

    Durch §§ 43a, 43 Abs. 2 SGB XI sind jedoch im Regelfall die Maßnahmen der qualifizierten Behandlungspflege als nicht mit abgegolten anzusehen, da diese regelmäßig über die personellen und sachlichen Möglichkeiten, die der Träger der Einrichtung auf Grundlage des gemäß § 75 Abs. 3 Zwölftes Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB XII) geschlossenen Vertrags vorzuhalten verpflichtet ist, hinausgehen (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteile vom 26. März 2014 - L 9 KR 524/12 - und vom 20. September 2013 - L 1 KR 90/12 - sowie Beschlüsse vom 3. März 2011 - L 9 KR 284/10 B ER und vom 24. Februar 2010 - L 9 KR 23/10 B ER - [alle juris]; vgl. auch Leitherer , in: Kasseler Kommentar, Rn. 25 zu § 43 SGB XI).
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