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   LSG Berlin-Brandenburg, 26.03.2014 - L 9 KR 82/11   

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https://dejure.org/2014,12897
LSG Berlin-Brandenburg, 26.03.2014 - L 9 KR 82/11 (https://dejure.org/2014,12897)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.03.2014 - L 9 KR 82/11 (https://dejure.org/2014,12897)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. März 2014 - L 9 KR 82/11 (https://dejure.org/2014,12897)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anforderungen an die Aufnahme von Schaumstoffmatratzen als Antidekubitushilfsmittel in das Hilfsmittelverzeichnis (HMV) der GKV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Aufnahme von Schaumstoffen als Lagerungsunterlage in das Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen Krankenversicherung

  • rechtsportal.de

    Keine Aufnahme von Schaumstoffen als Lagerungsunterlage in das Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine Aufnahme von Schaumstoffen als Lagerungsunterlage in das Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen Krankenversicherung

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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.05.2016 - L 9 KR 373/13

    Hilfsmittelverzeichnis - Herstellerbegriff - Vertriebsunternehmen

    Jedoch wird sie hierdurch nur Adressatin der Verpflichtungen nach dem MPG, nicht aber selbst Herstellerin im Sinne von § 3 Nr. 15 Satz 1 MPG (noch offen gelassen im Urteil des Senats vom 26. März 2014, L 9 KR 82/11, zitiert nach juris, dort Rdnr. 22).
  • BSG, 06.01.2016 - B 1 KR 28/15 B
    S 9 KR 82/11 (SG Reutlingen).
  • BSG, 03.11.2014 - B 3 KR 15/14 B
    L 9 KR 82/11 (LSG Berlin-Brandenburg).
  • SG Berlin, 23.05.2016 - S 81 KR 1778/15

    Krankenversicherung - Hilfsmittelverzeichnis - Aufnahme eines medizinischen

    Ungeachtet des Umstandes, dass der Beklagte nachvollziehbar dargelegt hat, dass die konkreten gelisteten Messgeräte der Firma R. nicht mehr am Markt angeboten werden und der Hersteller bereits zu einer Streichung angehört worden sei, kann in Ermangelung eines dem Beklagten insoweit zukommenden Eintragungsermessens allein aus einer unzutreffenden Listung eines anderen Hilfsmittels kein Anspruch auf eine Gleichbehandlung im Unrecht abgeleitet werden (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. März 2014 - L 9 KR 82/11 -, juris Rn. 27; Ulmer, in: Wenner/Eichenhofer, SGB V, 2. Aufl., § 139 Rn. 13).
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