Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 26.10.2011 - L 1 AR 5/11 B   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässiger Rechtsweg bei der Klage eines Sozialhilfeträgers auf Feststellung einer Forderung gegen einen Leistungsbezieher zur Vermeidung der Restschuldbefreiung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässiger Rechtsweg bei der Klage eines Sozialhilfeträgers auf Feststellung einer Forderung gegen einen Leistungsbezieher zur Vermeidung der Restschuldbefreiung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2014 - L 7 SF 4/13  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsweg - Zuständigkeit der Zivilgerichte für

    Dafür könnte z.B. sprechen, dass das Sozialrecht ein austariertes System zur Rückabwicklung von fehlgeschlagenen Leistungen sowohl gegenüber den Leistungsempfängern selbst (§§ 45 ff SGB X) als auch gegenüber Dritten außerhalb des Sozialrechtsverhältnisses (§ 321 SGB III) zur Verfügung stellt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg 26.10.2011 - L 1 AR 5/11 B -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2018 - L 1 BA 28/18  

    Rechtswegbeschwerde - Restschuldbefreiung

    Ausgangspunkt für die Prüfung ist deshalb die Frage, welcher Art das Klagebegehren nach dem zugrunde liegenden Sachverhalt ist (Beschluss des Senats vom26. Oktober 2011 - L 1 AR 5/11 B - juris-Rdnr. 7 mit Bezugnahme auf BSG, Beschluss vom 1.4.2009 - B 14 SF 1/08 R Rdnr. 8 - mit Rechtsprechungsnachweisen, insbesondere dem Beschluss des Gemeinsamen Senats der obersten Bundesgerichte vom 04. Juni 1974 - GmS-OGB 2/73- sowie vom 10. April 1986 -GmS-OGB 1/85).
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