Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2008 - L 7 KA 13/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 12 Abs 1 S 2 SGB 5, § 27 Abs 1 S 1 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 5, § 31 Abs 1 S 1 SGB 5, § 106 Abs 1 SGB 5
    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung der Arzneimittelverordnungen - Arzneimittelregress wegen der Verordnung von Immunglobulinen - keine Einhaltung einer Antragsfrist in der Zeit vom 1.1.2000 bis zum 31.12.2003 - maßgebliches Verwaltungsverfahrensrecht - Zulässigkeit des Off-label-use - Verschulden des Vertragsarztes - Vertrauensschutz bei möglicherweise unklarer Rechtslage - Zulässigkeit der Anschlussberufung

  • sozialrecht-heute.de

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Zulässigkeit eines Regresses wegen der Verordnung nicht verordnungsfähiger Arzneimittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Zulässigkeit eines Regresses wegen der Verordnung nicht verordnungsfähiger Arzneimittel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Zulässigkeit eines Regresses wegen der Verordnung nicht verordnungsfähiger Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 06.05.2009 - B 6 KA 2/08 R

    Vertragsarzt - unzulässige Verordnung von Sprechstundenbedarf - Regress - kein

    Das wird auch in der Rechtsprechung der Instanzgerichte nicht anders gesehen (vgl zB LSG Berlin-Brandenburg vom 26.11.2008 - L 7 KA 13/05, juris RdNr 72).
  • SG Berlin, 17.03.2010 - S 83 KA 651/08

    Neuregelung der Aufgabenwahrnehmung in der Wirtschaftsprüfung - Erforderlichkeit

    Sie ist nach den Grundsätzen des intertemporären Verfahrensrechts (vgl. hierzu LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 26. November 2008, -L 7 KA 13/05-, zit. n. juris, Rn. 54) für die Entscheidung des zuvor beim Prüfungsausschuss anhängigen Prüfantrags der Beigeladenen zu 2) zuständig.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.09.2015 - L 24 KA 134/11

    Arzneimittel - Regress - Marinol - Nikolausbeschluss

    Dies gilt erst recht für den Zeitraum von 2000 bis 2003, in dem der Gesetzgeber ohnehin davon ausging, dass jede Form der Wirtschaftlichkeitsprüfung von Amts wegen zu erfolgen hat (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. November 2008 - Az.: L 7 KA 13/05).
  • SG Berlin, 25.03.2009 - S 83 KA 1904/06

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - Off-Label-Use bei der

    Bei § 24 Abs. 1 S. 1 PrüfV handelt es sich um eine für den vorliegenden Arzneimittelregress ausreichende Rechtsgrundlage, weil in Abs. 3 S. 2 der Norm deutlich wird, dass die Prüfgremien auch zur Festsetzung von Regressansprüchen wegen der Verordnung nicht verordnungsfähiger Arzneimittel ermächtigt worden sind (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 26. November 2008, -L 7 KA 13/05-, zit n. juris, Rn. 56, zur Vorgängervorschrift der PrüfV von 1994).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht