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   LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2021 - L 1 KR 195/18   

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https://dejure.org/2021,6487
LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2021 - L 1 KR 195/18 (https://dejure.org/2021,6487)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.01.2021 - L 1 KR 195/18 (https://dejure.org/2021,6487)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. Januar 2021 - L 1 KR 195/18 (https://dejure.org/2021,6487)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 16.07.2020 - B 1 KR 16/19 R

    Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2021 - L 1 KR 195/18
    Rechtsgrundlage des von der Klägerin für die Behandlung der V vom 22. Februar 2010 bis zum 12. März 2010 geltend gemachten Vergütungsanspruchs ist § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V i. V. m. § 7 KHEntgG und § 17b KHG (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Urteil vom 16. Juli 2020 - B 1 KR 16/19 R - Rdnr. 11 mit Nachweisen.).

    Zu Letzteren gehören die Fallpauschalen selbst, aber auch die internationale Klassifikation der Krankheiten (ICD-10) in der jeweiligen vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) herausgegebenen deutschen Fassung (ICD-10-GM, Version 2010), die Klassifikation des vom DIMDI im Auftrag des BMG herausgegebenen Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) sowie die von den Vertragspartnern auf Bundesebene getroffene Vereinbarung zu den Deutschen Kodierrichtlinien ( Version 2010 für das G-DRG-System gemäß § 17b KHG; ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. zuletzt Urt. vom 16. Juli 2020 - B 1 KR 16/19 R -, Rdnr. 11ff).

  • BSG, 23.06.2015 - B 1 KR 13/14 R

    Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Prüfung der sachlich-rechnerischen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2021 - L 1 KR 195/18
    Streitet jedoch ein Krankenhaus mit der Krankenkasse über die sachlich-rechnerische Richtigkeit der Vergütung und legt dabei den vollständigen Behandlungsablauf offen, kann es nicht gehindert sein, im Laufe des Rechtsstreits zur Begründung seiner Forderung eine nach dem tatsächlichen Ablauf unzutreffende Kodierung gegen eine zutreffende Kodierung auszutauschen, soweit nicht gesetzeskonformes Vertragsrecht entgegensteht (BSG, Urteil vom 23. Juni 2015 - B 1 KR 13/14 R - Rdnr. 21).
  • BSG, 05.07.2016 - B 1 KR 40/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Erteilung einer plausiblen Schlussrechnung an

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2021 - L 1 KR 195/18
    Der für eine Verwirkung erforderliche Vertrauenstatbestand (vgl. BSG, Urteil vom 5. Juli 2016 -B 1 KR 40/15 R- Rdnr. 20) fehlt in einer solchen Konstellation.
  • LSG Baden-Württemberg, 20.05.2022 - L 4 KR 4017/20

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Neukodierung einer Nebendiagnose im

    Dieser Auffassung schließt sich der Senat nach eigener Prüfung an (ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. Januar 2021 - L 1 KR 195/18 - juris, Rn. 30).

    Ein schützenswertes Vertrauen der Beklagten darauf, dass die Klägerin nach Abschluss der MDK-Ermittlungen oder ggf. auch erst nach dem Ergebnis eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens gemäß § 103 SGG die Kodierung von Nebendiagnosen - ohne Veränderung der abgerechneten DRG - abändert, konnte sich nicht bilden, nachdem die Beklagte die Kodierung von Nebendiagnosen selbst als unzutreffend angegriffen hatte (vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. Januar 2021 - L 1 KR 195/18 - juris, Rn. 31 f.).

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