Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2009 - L 4 R 346/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,14789
LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2009 - L 4 R 346/06 (https://dejure.org/2009,14789)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.02.2009 - L 4 R 346/06 (https://dejure.org/2009,14789)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. Februar 2009 - L 4 R 346/06 (https://dejure.org/2009,14789)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 307a Abs 8 SGB 6, § 32 Abs 1 SGB 10, § 44 Abs 1 S 1 SGB 10, § 45 SGB 10, § 48 SGB 10
    Überprüfung von Umwertungsbescheiden bei Bestandsrenten des Beitrittsgebietes - Rücknahme - Zugunstenverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen für die Rücknahme eines unanfechtbaren Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit; Anspruch auf Aufhebung eines Rücknahmebescheids im Wege eines Zugunstenverfahrens nach § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X); Sinn und Zweck der Regelungen des § ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Überprüfung der Umwertung von Bestandsrenten des Beitrittsgebietes, Anwendbarkeit bestehender gesetzlicher Regelungen für sozialrechtliche Überprüfungsverfahren, Aufhebung rechtswidriger Bescheide

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 25.04.2013 - L 12 AS 3289/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Wiedereinsetzung - höhere Gewalt gem § 67 Abs 3

    Demgegenüber erscheint die Rechtsprechung des BSG überzeugend, dass nach § 44 SGB X ein bestandskräftiger Rücknahmebescheid zurückzunehmen sein kann, wenn der Leistungsempfänger auf den Fortbestand einer rechtswidrigen Leistungsbewilligung vertrauen durfte (Urteile vom 28.05.1997 - 14/10 RKg 25/95 - und vom 04.02.1998 -B 9 V 16/96 R - SozR 3-1300 § 44 Nrn. 21 und 24; ebenso z.B. LSG Berlin Brandenburg, Urteil v. 27.02.2009 - L 4 R 346/06 -, Juris).
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