Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 1 KR 395/15   

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https://dejure.org/2017,18045
LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 1 KR 395/15 (https://dejure.org/2017,18045)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.04.2017 - L 1 KR 395/15 (https://dejure.org/2017,18045)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. April 2017 - L 1 KR 395/15 (https://dejure.org/2017,18045)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    SGB VI § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 ; SGB VI § 7 Abs. 1
    Sozialversicherungsbeitragspflicht einer Pflegekraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungsbeitragspflicht einer Pflegekraft; Schönwetter-Selbstständigkeit; Eingliederung in die betriebliche Arbeitsorganisation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2018 - L 4 R 4791/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Krankenpfleger in einem

    Dies schließt die ständige Verantwortung des Krankenhausarztes für jede einzelne Behandlung ein, die nach einem ärztlichen Behandlungsplan durchgeführt werden muss (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. April 2017 - L 1 KR 395/15 - sozialgerichtsbarkeit.de m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - L 1 KR 526/16

    Pflegekraft

    Die Regelung soll lediglich klarstellen, dass eine Selbständigkeit von Kranken-, Wochen-, Säuglings- und Kinderpflegern, möglich ist, obgleich sie regelmäßig nur auf ärztliche Anordnung bzw. Verordnung tätig werden und insoweit von einer Weisungsabhängigkeit vom verordnenden Arzt ausgegangen werden könnte (Urteil des Senats vom 27. April 2017 - L 1 KR 395/15 -m. w. Nachw.).

    Die Pflegekraft eines ambulanten Pflegedienstes erbringt keine abgrenzbare Leistung, sondern ist Mitglied eines Teams, das eine Gesamtleistung erbringt, so dass regelmäßig von einer Eingliederung in den Betrieb des Pflegedienstes auszugehen ist (Urt. des erkennenden Senats v. 27. April 2017 - L 1 KR 395/15 und v. 8. März 2018 - L 1 KR 347/16).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.01.2019 - L 9 KR 163/16

    Anästhesiepfleger im Akutkrankenhaus; Versicherungspflicht; abhängige

    Soweit die Beigeladene zu 1. sich auf das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 3. August 2015 (S 211 KR 2192/12) bezieht, führt das schon deshalb nicht weiter, weil dieses Urteil durch das rechtskräftige Urteil des Landessozialgerichts Berlin Brandenburg vom 27. April 2017, L 1 KR 395/15, aufgehoben wurde.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.03.2018 - L 1 KR 347/16

    Beschäftigung ambulante Pflegekraft

    Die Regelung stellt lediglich klar, dass eine Selbständigkeit von Kranken-, Wochen-, Säuglings- und Kinderpflegern möglich ist, obgleich sie regelmäßig auf ärztliche Anordnung bzw. Verordnung tätig werden und insoweit von Weisungsabhängigkeit vom verordnenden Arzt ausgegangen werden könnte (Urteil des Senats vom 27. April 2017 - L 1 KR 395/15 -, m. w. Nachw.).
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