Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2015 - L 7 KA 33/12 KL WA   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,11708
LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2015 - L 7 KA 33/12 KL WA (https://dejure.org/2015,11708)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.05.2015 - L 7 KA 33/12 KL WA (https://dejure.org/2015,11708)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. Mai 2015 - L 7 KA 33/12 KL WA (https://dejure.org/2015,11708)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,11708) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 92 Abs 1 S 1 SGB 5, § 73 Abs 8 SGB 5, Nr 38 Anl 3 AMRL
    Verordnungsausschluss für Otologika - Rechtslage vor und nach Inkrafttreten des AMNOG - Begriff des Otologikums - Applikationsweise - Otovowen® als Otologikum (bejaht) - Zweckmäßigkeit von Otobacid® N Ohrentropfen (verneint) - Homöopathika

  • brandenburg.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsarztangelegenheiten - Verordnungsausschluss für Otologika; Rechtslage vor und nach Inkrafttreten des AMNOG; Begriff des Otologikums; Applikationsweise; Otovowen® als Otologikum (bejaht); Zweckmäßigkeit von Otobacid® N Ohrentropfen (verneint); Homöopathika

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit des Verordnungsausschlusses des Arzneimittels Otovowen® als Otologikum in der gesetzlichen Krankenversicherung; Auslegung der Arzneimittel-Richtlinien

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Verordnungsfähigkeit von Otovowen® für versicherte Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsstörungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung; Vertragsarztrecht; Verordnungsfähigkeit von Otovowen®; ATC-Klassifikation; Einordnung als Otologikum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • brandenburg.de PDF (Pressemitteilung)

    Tätigkeit des Gemeinsamen Bundesausschusses

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.05.2015)

    Keine Rauchstopp-Arzneien auf Kassenkosten

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2015 - L 7 KA 44/11

    Arzneimittel-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses - Beanstandung -

    Das Verhalten der Beklagten, in Kenntnis der eine weitere Informationsübermittlung ablehnenden Rechtsauffassung des Klägers und somit sehenden Auges die Frist des § 94 Abs. 1 Satz 2 SGB V verstreichen zu lassen, um nach dem schon damals absehbaren In-Kraft-Treten des AMNOG zum 1. Januar 2011 und der damit einhergehenden Änderung der Beweislast (Senat, Urteile vom 15. Mai 2013 - L 7 KA 113/10 KL - und vom 27. Mai 2015 - L 7 KA 33/12 KL WA -, juris; Hauck, GesR 2011, 70ff) nunmehr den Beschluss vom 17. Juni 2010 zu beanstanden, erweist sich daher als Gesetzesumgehung.
  • VG Saarlouis, 21.04.2016 - 6 K 1963/14

    Heranziehung zum Kostenersatz für einen Feuerwehreinsatz

    LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27.05.2015 - L 7 KA 33/12 KL WA -, juris unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 01.03.2011 - B 1 KR 10/10 R -, juris; zur Rechtsverordnung: BVerfG, Beschluss vom 25.07.1962 - 2 BvL 4/62 -, juris, wonach die nachträgliche Änderung einer Ermächtigung ebenso wie ihr nachträgliches Erlöschen ohne Einfluss auf den Rechtsbestand der vorher ordnungsgemäß erlassenen Rechtsverordnungen ist; ferner BVerwG, Urteil vom 31.01.1997 - 1 C 20.95 -, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht