Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 229 Abs 1 S 1 SGB 9, § 2 Abs 1 SGB 9
  Voraussetzungen einer Zuerkennung des Merkzeichens G . erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 229 SGB 9
  Merkzeichen G

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 1/14 R

  Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.09.2018 - L 13 SB 89/16

  Mit Urteil vom 11. August 2015 hat das Bundessozialgericht insoweit klargestellt, dass der umfassende Behindertenbegriff im Sinne des § 2 Abs. 1 SGB IX die Einbeziehung aller körperlichen, geistigen und seelischen Beeinträchtigungen in die vorgenannte Prüfung gebiete (BSG, Urteil vom 11.08.2015, B 9 SB 1/14 R, Juris).
• BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96

  Anhaltspunkte für das Merkzeichen G

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.09.2018 - L 13 SB 89/16

  Hiervon haben all jene Faktoren außer Betracht zu bleiben, die die Bewegungsfähigkeit des schwerbehinderten Menschen im Straßenverkehr nicht infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung des Gehvermögens, sondern aus anderen Gründen erheblich beeinträchtigen (vgl. insgesamt: BSG, Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 1/96, Juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 13 SB 114/18

  Zur Feststellung des Merkzeichens G

  Von diesen Faktoren bleiben all jene außer Betracht, welche die Bewegungsfähigkeit des schwerbehinderten Menschen im Straßenverkehr nicht infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung des Gehvermögens, auch durch innere Leiden, oder infolge von Anfällen oder von Störungen der Orientierungsfähigkeit, sondern möglicherweise aus anderen Gründen erheblich beeinträchtigen (so bereits BSG…, Urteil vom 13. August 1997 - 9 RVs 1/96 - juris Rn. 19, sowie aktuell Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. September 2018 - L 13 SB 89/16 - juris Rn. 20; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 24. Oktober 2018 - L 3 SB 2660/16 - juris Rn. 45).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 13 SB 143/17
  Von diesen Faktoren bleiben all jene außer Betracht, welche die Bewegungsfähigkeit des schwerbehinderten Menschen im Straßenverkehr nicht infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung des Gehvermögens, auch durch innere Leiden, oder infolge von Anfällen oder von Störungen der Orientierungsfähigkeit, sondern möglicherweise aus anderen Gründen erheblich beeinträchtigen (so bereits BSG…, Urteil vom 13. August 1997 - 9 RVs 1/96 - juris Rn. 19, sowie aktuell Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. September 2018 - L 13 SB 89/16 - juris Rn. 20; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 24. Oktober 2018 - L 3 SB 2660/16 - juris Rn. 45).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2020 - L 13 SB 129/17
  Von diesen Faktoren bleiben all jene außer Betracht, welche die Bewegungsfähigkeit des schwerbehinderten Menschen im Straßenverkehr nicht infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung des Gehvermögens, auch durch innere Leiden, oder infolge von Anfällen oder von Störungen der Orientierungsfähigkeit, sondern möglicherweise aus anderen Gründen erheblich beeinträchtigen (so bereits BSG…, Urteil vom 13. August 1997 - 9 RVs 1/96 -, juris Rn. 19, sowie aktuell Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. September 2018 - L 13 SB 89/16 - juris Rn. 20; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 24. Oktober 2018 - L 3 SB 2660/16 - juris Rn. 45).