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   LSG Berlin-Brandenburg, 27.12.2016 - L 1 KR 315/15   

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https://dejure.org/2016,48553
LSG Berlin-Brandenburg, 27.12.2016 - L 1 KR 315/15 (https://dejure.org/2016,48553)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.12.2016 - L 1 KR 315/15 (https://dejure.org/2016,48553)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. Dezember 2016 - L 1 KR 315/15 (https://dejure.org/2016,48553)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 10 BVG, § 14 SGB 1, § 15 SGB 1
    Spontanberatung - Impfschaden - Heilbehandlung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Aufhebung von Beitragsbescheiden sowie Rückerstattung von Beiträgen zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGB V § 191
    Rückerstattung von Beiträgen zur freiwilligen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 27.11.1991 - 9a RV 1/90

    Heil- und Krankenbehandlungsanspruch nach Bewilligung v. Pflegezulage

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.12.2016 - L 1 KR 315/15
    Das SG hat sich ergänzend auf eine bereits von den Beklagten eingeführte Entscheidung des BSG vom 27. November 1991 (9a RV 1/90) berufen.

    Dazu zählen der versorgungsrechtliche Heilbehandlungsanspruch für Nichtschädigungsfolgen und der Krankenbehandlungsanspruch für Angehörige, nicht wenn ein Schwerbeschädigter bereits ausreichend sozial krankenversichert ist (BSG, Urteil vom 27. November 1991 - 9a RV 1/90 -, juris-Rdnr. 16).

  • BSG, 16.03.2016 - B 9 V 6/15 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Antrag auf Beschädigtenversorgung - Jahresfrist -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.12.2016 - L 1 KR 315/15
    Aber auch unabhängig davon ist der Leistungsträger gehalten, bei Vorliegen eines konkreten Anlasses auf klar zu Tage tretende Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen, die sich offensichtlich als zweckmäßig aufdrängen und von jedem verständigen Berechtigten mutmaßlich genutzt werden (sog. Spontanberatung, vgl. BSG, Urteil vom 16. März 2016 - B 9 V 6/15 R -, SozR 4-3100 § 60 Nr. 7, Rdnr. 29 mit Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 30. September 2009 - B 9 VG 3/08 R).
  • BSG, 27.06.2012 - B 12 KR 11/10 R

    Krankenversicherung - Krankenkassenwahl - Mitgliedsbescheinigung einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.12.2016 - L 1 KR 315/15
    Auf der Rechtsfolgenseite muss durch die Vornahme einer Amtshandlung des Trägers ein Zustand hergestellt werden können, der bestehen würde, wenn die Pflichtverletzung nicht erfolgt wäre (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Urteil vom 27. Juni 2012 - B 12 KR 11/10 R - Rdnr. 29 mit weiteren Nachweisen).
  • BSG, 30.09.2009 - B 9 VG 3/08 R

    Gewaltopferentschädigung - Leistungsbeginn - Verschulden - gesetzlicher Vertreter

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.12.2016 - L 1 KR 315/15
    Aber auch unabhängig davon ist der Leistungsträger gehalten, bei Vorliegen eines konkreten Anlasses auf klar zu Tage tretende Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen, die sich offensichtlich als zweckmäßig aufdrängen und von jedem verständigen Berechtigten mutmaßlich genutzt werden (sog. Spontanberatung, vgl. BSG, Urteil vom 16. März 2016 - B 9 V 6/15 R -, SozR 4-3100 § 60 Nr. 7, Rdnr. 29 mit Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 30. September 2009 - B 9 VG 3/08 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.05.2023 - L 1 KR 145/23

    Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

    Auf der Rechtsfolgenseite muss durch die Vornahme einer Amtshandlung des Trägers ein Zustand hergestellt werden können, der bestehen würde, wenn die Pflichtverletzung nicht erfolgt wäre (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Dezember 2016 - L 1 KR 315/15 -, juris-Rn. 31 mit Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 27. Juni 2012 - B 12 KR 11/10 R - Rdnr. 29 mit weiteren Nachweisen, BSG, Urteil vom 22. März 2018 - B 5 RE 1/17 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.06.2017 - L 6 VG 2227/16
    Aber der Beklagte war im August 2014 nicht zu einer weitergehenden Spontanberatung verpflichtet als er in dem Merkblatt, das dem Erstanerkennungsbescheid beigefügt war, geleistet hat (vgl. zu deutlicheren Hinweisen in einem solchen Merkblatt allerdings LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Dezember 2016 - L 1 KR 315/15 -, juris, Rz. 33).
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