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   LSG Berlin-Brandenburg, 28.01.2016 - L 11 SB 254/15   

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https://dejure.org/2016,5803
LSG Berlin-Brandenburg, 28.01.2016 - L 11 SB 254/15 (https://dejure.org/2016,5803)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.01.2016 - L 11 SB 254/15 (https://dejure.org/2016,5803)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - L 11 SB 254/15 (https://dejure.org/2016,5803)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grad der Behinderung; Festellung eines GdB in maximaler Höhe; Hilfsweise beantragte Zurückverweisung; Auslegung einer Willenserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 179 Abs. 1 Nr. 1; BGB § 133
    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht - Schwerbehindertenrecht; Begehren; Grad der Behinderung von "mindestens x"; höherer Grad der Behinderung als x; nach oben offener Antrag; Rechtsschutzbedürfnis; Zurückverweisung

  • rechtsportal.de

    SGG § 179 Abs. 1 Nr. 1 ; BGB § 133
    Grad der Behinderung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2016 - L 11 SB 16/16

    Schwerbehindertenrecht - Begehren - Grad der Behinderung von "mindestens x" -

    Insoweit geht der Senat davon aus, dass die Klägerin ausweislich ihrer eindeutigen Widerspruchsbegründung im Widerspruchsverfahren zunächst einen GdB von 40 und mit ihrer auf Feststellung eines GdB von "mindestens 20" gerichteten Klage einen GdB von (noch) 30 erreichen wollte (vgl. zum Folgenden das Urteil des Senats vom 28. Januar 2016 - L 11 SB 254/15 - juris).
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