Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2008 - L 25 AS 522/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,19900
LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2008 - L 25 AS 522/06 (https://dejure.org/2008,19900)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.02.2008 - L 25 AS 522/06 (https://dejure.org/2008,19900)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. Februar 2008 - L 25 AS 522/06 (https://dejure.org/2008,19900)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 Abs 1 S 3 SGB 2, § 15 Abs 1 S 6 SGB 2, § 16 Abs 3 S 2 SGB 2, § 33 Abs 1 SGB 10
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - zulässiger Inhalt des den Eingliederungsvertrag ersetzenden Bescheides - Bewerbungsanzahl - Aufnahme 1-Euro-Job - Residenzpflicht - Bestimmtheit des Verwaltungsaktes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes; Bestimmung der Kostentragungslast im Falle der Rücknahme eines gerichtlichen Rechtsmittels; Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Berufungsverfahrens; Voraussetzungen für den Erlass eines Eingliederungsbescheides; Anforderungen an ein hinreichendes Bewerbungsbemühen eines Sozialleistungsempfängers; Kriterien für die Annahme einer Verpflichtung zur Aufnahme einer angebotenen Arbeit mit Mehraufwandsentschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Rechtmäßigkeit des Inhalts eines Eingliederungsverwaltungsaktes

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.08.2012 - L 15 AS 235/12

    Anforderungen an die Bestimmtheit einer Eingliederungsvereinbarung hinsichtlich

    Das SG hat in dem angefochtenen Beschluss zunächst zutreffend festgestellt, dass rechtliche Bedenken gegen die Auferlegung bzw. Übernahme einer Verpflichtung zu zehn monatlichen Bewerbungen nicht bestehen (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Februar 2008 - L 25 AS 522/06 -, Leitsatz 1 sowie Hessisches LSG, Beschluss vom 29. September 2006 - L 9 AS 179/06 ER -, Leitsatz 2) und die Antragstellerin dieser Verpflichtung vorliegend nicht nachgekommen ist.
  • LSG Hessen, 27.08.2012 - L 6 AS 129/09

    Voraussetzungen für den Erlass eines Eingliederungsbescheides; Voraussetzungen

    Mit diesem Grundsatz steht die Verpflichtung, mindestens 10 Bewerbungen pro Monat zu tätigen, ohne weiteres im Einklang (ebenso: Hessisches LSG, Beschluss vom 29. September 2006, L 9 AS 179/06 ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20. Dezember 2006, L 20 B 298/06 AS ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Februar 2008, L 25 AS 522/06).
  • SG Aachen, 21.06.2013 - S 11 AS 1041/12

    Rechtmäßigkeit von Sanktionen in Höhe von 90% durch Kumulation zweier Sanktionen

    Die dem Kläger auferlegten Verpflichtungen zum Nachweis von monatlich acht Bewerbungen ist nach Auffassung der Kammer vor dem Hintergrund des Alters und der allgemeinen Lebenssituation unter Berücksichtigung von § 2 Abs. 1 SGB II ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. dazu auch LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 28.02.2008 - L 25 AS 522/06 = juris; Sonnhoff in: jurisPK-SGB II, 3. Aufl. 2012, § 31 Rn. 43).
  • SG Aurich, 13.01.2012 - S 35 AS 630/11

    Aufhebung eines Eingliederungsverwaltungsaktes wegen nicht ausgeübten Ermessens

    Entgegen der Ansicht des Beklagten ist auch nicht der der Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.02.2008, Aktenzeichen L 25 AS 522/06, abrufbar unter www.juris.de, zu folgen.
  • SG Aurich, 13.01.2012 - S 35 AS 629/11

    Anforderungen an die Ermessensausübung des Grundsicherungsträgers bei dessen

    Entgegen der Ansicht des Beklagten ist auch nicht der der Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.02.2008, Aktenzeichen L 25 AS 522/06, abrufbar unter www.juris.de, zu folgen.
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