Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2008 - L 25 AS 946/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,23274
LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2008 - L 25 AS 946/06 (https://dejure.org/2008,23274)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.02.2008 - L 25 AS 946/06 (https://dejure.org/2008,23274)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. Februar 2008 - L 25 AS 946/06 (https://dejure.org/2008,23274)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 1 S 2 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 1 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2, § 9 Abs 2 SGB 2, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 30.07.2004
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Bedarfsdeckung bei minderjährigen Kindern - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld - Absetzung von Versicherungspauschalen -Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Höhe eines Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Hinzurechnung von minderjährigen Kindern zur Bedarfsgemeinschaft; Zulässigkeit der anteiligen Berücksichtigung von Kindergeld als Einkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.07.2009 - L 19 AS 1129/09

    Einstweilige Anordnung; Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung; Anrechnung von

    32 Aus dem eindeutigen Wortlaut des § 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II nF und der Systematik zu § 82 Abs. 1 Satz 2 SGB XII ergibt sich, dass die Anrechnungsvorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II hinsichtlich der Berücksichtigung des Kindergeldes eine Ausnahme zu der sozialhilferechtlichen Zurechnung von Kindergeld nach § 82 SGB XII bildet (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Februar 2008, L 25 AS 946/06, veröffentlicht in juris; das hierzu ergangene Urteil des BSG vom 13. Mai 2009, B 4 AS 39/08 R, ist noch nicht veröffentlicht und auch noch nicht im Volltext auf der Internetseite des BSG abrufbar).
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