Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2016 - L 7 KA 16/14 KL   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,24617
LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2016 - L 7 KA 16/14 KL (https://dejure.org/2016,24617)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.06.2016 - L 7 KA 16/14 KL (https://dejure.org/2016,24617)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. Juni 2016 - L 7 KA 16/14 KL (https://dejure.org/2016,24617)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsamer Bundesausschuss - Normkonkretisierung - Zweckmäßigkeit - Nutzen - eingeschränkte gerichtliche Kontrolle - Arzneimittel-Richtlinie - arzneimittelrechtliche Zulassung - Feststellung i.S.v. § 92 Abs. 2 Satz 12 SGB V

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit des vom Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossenen Verordnungsausschlusses des Wirkstoffs Dipyridamol in Kombination mit dem Wirkstoff Acetylsalicylsäure in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des vom Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossenen Verordnungsausschlusses des Wirkstoffs Dipyridamol in Kombination mit dem Wirkstoff Acetylsalicylsäure in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • SG Marburg, 13.09.2017 - S 12 KA 349/16
    Das Arzneimittel unterfällt damit den Regelungen zum Ausschluss fixer Wirkstoffkombinationen und kann nur in Ausnahmefällen verordnet werden (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28.06.2016 - L 7 KA 16/14 KL - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris).

    Von daher hält auch LSG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 28.06.2016 - L 7 KA 16/14 KL - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris, Revision zugelassen, aber nicht eingelegt) den vom GBA vorgenommenen Ausschluss der Wirkstoffkombination Dipyridamol und Acetylsalicylsäure aus dem Leistungskatalog der GKV für rechtmäßig (s. auch SG Marburg, Gerichtsb. v. 13.04.2016 - S 12 KA 474/15 - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris; Urt. v. 07.09.2016 - S 12 KA 188/16 -, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 59/16 - Urt. v. 07.09.2016 - S 12 KA 167/16 -).

  • LSG Baden-Württemberg, 31.01.2018 - L 5 KR 2399/16
    Nach der für das (hier maßgebliche) Jahr 2009 geltenden Fachinformation des Arzneimittelherstellers (die spätere Änderung: nur Empfehlung des LT-Cage ist hier unerheblich), die gemäß § 22 Abs. 7 Satz 1 Arzneimittelgesetz (AMG) dem (Arzneimittel-)Zulassungsantrag beizufügen ist und die gemäß § 11a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4d 1. Alt. AMG in Übereinstimmung mit der im Rahmen der Zulassung genehmigten Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels besondere Warn- und Vorsichtshinweise für die Anwendung enthalten muss (vgl. zur Fachinformation auch etwa LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.06.2016, - L 7 KA 16/14 KL -, in juris Rdnr. 72 sowie Rehmann, AMG § 25 Rdnr. 2), hat Dibotermin Alfa (InductOs) nur mit einem LT-Cage angewendet werden dürfen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2017 - L 1 KR 372/16

    Vorläufige Nutzenbewertung - Schiedsspruch

    Der Begriff der Zweckmäßigkeit sei in der AM-NutzenV nicht definiert, so dass für seinen Inhalt die Grundsätze der VerfO zur Bewertung von Arzneimitteln herangezogen werden könnten, welche nach der Rechtsprechung des LSG Berlin-Brandenburg (Hinweis auf Urt. v. 28. Juni 2016 - L 7 KA 16/14 KL) den Begriff in gesetzeskonformer Weise konkretisieren würden.
  • SG Marburg, 13.09.2017 - S 12 KA 810/16
    Von daher hält auch LSG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 28.06.2016 - L 7 KA 16/14 KL - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris, Revision zugelassen, aber nicht eingelegt) den vom GBA vorgenommenen Ausschluss der Wirkstoffkombination Dipyridamol und Acetylsalicylsäure aus dem Leistungskatalog der GKV für rechtmäßig (s. auch SG Marburg, Gerichtsb. v. 13.04.2016 - S 12 KA 474/15 - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris; Urt. v. 07.09.2016 - S 12 KA 188/16 -, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 59/16 - Urt. v. 07.09.2016 - S 12 KA 167/16 -).
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