Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - L 20 AS 2047/12 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,42188
LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - L 20 AS 2047/12 B ER (https://dejure.org/2012,42188)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.09.2012 - L 20 AS 2047/12 B ER (https://dejure.org/2012,42188)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. September 2012 - L 20 AS 2047/12 B ER (https://dejure.org/2012,42188)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,42188) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2, § 2 FreizügG/EU, Art 16 EuFürsAbk
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitssuche - Europarechtskonformität - britische Staatsangehörige - Anwendbarkeit des EuFürsAbk auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vorbehaltserklärung vom 19.12.2011 - völkerrechtlich unwirksam

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.05.2013 - L 29 AS 514/13

    Leistungsausschluss - Franzose - EFA

    Der Antragsteller könne sich unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des 20. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 28. September 2012, Aktenzeichen L 20 AS 2047/12 B) auf das Gleichbehandlungsgebot aus Art. 1 des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA) berufen.

    Soweit das Sozialgericht in seiner angegriffenen Entscheidung auf einen Beschluss des 20. Senats vom 28. September 2012 (L 20 AS 2047/12 B, zitiert nach juris) abstellt, so folgt der Senat der dort vertretenen Ansicht nicht.

    Schon aus diesen Gründen vermag daher die nunmehr vom 20. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (siehe Beschluss vom 28. September 2012, L 20 AS 2047/12 B ER, s.o.) vertretene Ansicht zum Bestehen eines Leistungsanspruches über Art. 1 EFA nicht zu überzeugen.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2013 - L 31 AS 318/13

    Unionsbürger - Leistungsausschluss - Folgenabwägung - Arbeitssuche

    Dieser Vorbehalt sei nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichts (Beschluss des 20. Senats - Az.: L 20 AS 2047/12 B ER -) unwirksam.

    Den Entscheidungen des Landessozialgerichts, die diesen Vorbehalt als unzulässig ansehen (vgl. z.B. Beschluss des 20. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. September 2012 - L 20 AS 2047/12 B ER - und Beschluss des 19. Senats vom 9. Mai 2012 - L 19 AS 794/12 B ER -, zitiert nach juris), kann der Senat nicht folgen.

    Die Argumente des Für und Wider eines Leistungsausschlusses sind in den verschiedenen Entscheidungen dargelegt (vgl. z.B. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 5. März 2012 -L 29 AS 414/12 B ER; 27. April 2012 - L 14 AS 736/12 B ER; 20. September 2012 - L 20 AS 2047/12 B ER, zitiert nach juris).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2015 - L 8 AY 55/15

    Asylbewerberleistung - Grundleistung - Höhe des Bedarfs - Abgrenzung des

    Wenn ohne die im vorläufigen Rechtsschutz begehrten Leistungen der Lebensunterhalt nicht in zumutbarer Weise sichergestellt werden kann, bedarf es regelmäßig keiner näheren Ausführungen zum Anordnungsgrund (zur Möglichkeit, nur reduzierte lebensunterhaltssichernde Leistungen zuzusprechen vgl. jedoch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. September 2012, - L 20 AS 2047/12 B ER - juris Rn. 43 (80% des Regelsatzes) sowie die Diskussion zu einer Bagatellgrenze von 10% bei Keller, a.a.O., § 86b Rn. 29a).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht