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   LSG Berlin-Brandenburg, 29.05.2018 - L 18 AS 767/18 NZB   

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https://dejure.org/2018,16338
LSG Berlin-Brandenburg, 29.05.2018 - L 18 AS 767/18 NZB (https://dejure.org/2018,16338)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.05.2018 - L 18 AS 767/18 NZB (https://dejure.org/2018,16338)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. Mai 2018 - L 18 AS 767/18 NZB (https://dejure.org/2018,16338)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 197 SGG, § 199 Abs 1 Nr 4 SGG, §§ 398 ff BGB
    Kostenfestsetzungsbeschluss - Aufrechnung - Freistellungsanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufrechnungserklärung eines Jobcenters im Rahmen eines Kostenerstattungsverfahrens; Aufrechnung im Sozialrecht; Gleichartige Forderungen; Keine Rüge der Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 387 ff.; SGB I §§ 51 ff.; SGG § 160 Abs. 2
    Aufrechnungserklärung eines Jobcenters im Rahmen eines Kostenerstattungsverfahrens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Gotha, 28.10.2016 - S 26 SF 2769/16
    Es entspricht gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass im sozialrechtlichen Verfahren die §§ 387 ff. BGB analog anwendbar sind, soweit sich aus den §§ 51 ff. SGB I - die vorliegend nicht einschlägig sind - nichts anderes ergibt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. Mai 2018 - L 18 AS 767/18).
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