Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 29.06.2007 - L 24 KR 517/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,20129
LSG Berlin-Brandenburg, 29.06.2007 - L 24 KR 517/06 (https://dejure.org/2007,20129)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.06.2007 - L 24 KR 517/06 (https://dejure.org/2007,20129)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. Juni 2007 - L 24 KR 517/06 (https://dejure.org/2007,20129)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung des tatsächlichen Arbeitseinkommens bei der Berechnung von Krankengeld; Bemessungsgrundlage eines Krankengeldes bei selbstständiger Erwerbstätigkeit; Berücksichtigung der gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des freiwilligen Mitglieds bei der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 23.01.2008 - L 1 KR 44/07

    Höhe des Krankengeldes für einen freiwillig versicherten selbstständigen

    Vielmehr fallen hier Beitragsbemessung und das vor der Arbeitsunfähigkeit erzielte Arbeitseinkommen regelmäßig auseinander (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.06.2007 - L 24 KR 517/06 - juris Rn. 33).

    Vor diesem Hintergrund vermag sich der erkennende Senat den Entscheidungen der Landessozialgerichte Rheinland-Pfalz und Berlin-Brandenburg nicht anzuschließen, die auch in Fällen der Mindesteinstufung den Krankenkassen die konkrete Ermittlung des Arbeitseinkommens vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit abverlangen (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.09.2007 - L 5 KR 25/07 - juris Rn. 20 und LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 29.06.2007 - L 24 KR 517/06 - juris Rn. 33-35; a.A. Urteil des Senats vom 28.11.2007 - L 1 KR 72/06).

    Die Folgerungen, die verschiedene Landessozialgerichte aus der Entscheidung des BSG vom 14.12.2006 (B 1 KR 11/06 R) gezogen haben (s. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.09.2007 - L 5 KR 25/07 - juris Rn. 20 und LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.06.2007 - L 24 KR 517/06 - juris Rn. 33-35), stimmen aus den genannten Gründen mit der vom erkennenden Senat vertretenen Ansicht nicht überein.

  • LSG Sachsen, 28.11.2007 - L 1 KR 72/06

    Gewährung eines höheren Krankengeldes unter Zugrundelegung des

    Vielmehr fallen hier Beitragsbemessung und vor der Arbeitsunfähigkeit erzieltes Arbeitseinkommen regelmäßig auseinander (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.06.2007 - L 24 KR 517/06 - juris Rn. 33).

    Vor diesem Hintergrund vermag sich der erkennende Senat den Entscheidungen der Landessozialgerichte Rheinland-Pfalz und Berlin-Brandenburg, die auch in Fällen der Mindesteinstufung seitens der Krankenkassen konkrete Ermittlungen zum Einkommen vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit verlangen, nicht anzuschließen (s. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.09.2007 - L 5 KR 25/07 - juris Rn. 20, und LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.06.2007 - L 24 KR 517/06 - juris Rn. 33-35).

    Die Folgerungen, die verschiedene Landessozialgerichte aus der Entscheidung des BSG vom 14.12.2006 mit dem Aktenzeichen B 1 KR 11/06 R gezogen haben (s. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.09.2007 - L 5 KR 25/07 - juris Rn. 20, und LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.06.2007 - L 24 KR 517/06 - juris Rn. 33-35), stimmen aus den oben genannten Gründen mit der vom erkennenden Senat vertretenen Auffassung nicht überein.

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