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   LSG Berlin-Brandenburg, 29.08.2012 - L 9 KR 244/11   

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https://dejure.org/2012,42169
LSG Berlin-Brandenburg, 29.08.2012 - L 9 KR 244/11 (https://dejure.org/2012,42169)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.08.2012 - L 9 KR 244/11 (https://dejure.org/2012,42169)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. August 2012 - L 9 KR 244/11 (https://dejure.org/2012,42169)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenübernahme für eine geschlechtsangleichende Operation; Durchführung nur in den nach dem SGB V zugelassenen Krankenhäusern; Keine Kostentragung bei Privatklinik außerhalb des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Systemversagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenübernahme für eine geschlechtsangleichende Operation; Durchführung nur in den nach dem SGB V zugelassenen Krankenhäusern; Keine Kostentragung bei Privatklinik außerhalb des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Systemversagen

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2018 - L 11 KR 112/18

    Krankenhausbehandlung

    Von den in der Rechtsprechung des BSG gebildeten Fallgruppen (vgl. dazu LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.08.2012 - L 9 KR 244/11 -) kommt hier allein die Variante in Betracht, dass mangels einer hinreichenden Zahl von Therapeuten eine Versorgunglücke besteht (vgl. dazu BSG, Urteil vom 18.07.2006 - B 1 KR 24/05 R -).
  • LSG Hamburg, 23.08.2018 - L 1 KR 95/17

    Kostenerstattung für eine vollstationäre Krankenhausbehandlung

    In der Rechtsprechung des BSG wurde ein Systemversagen angenommen bei (zur Übersicht vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.08.2012 - L 9 KR 244/11 -, Rn. 19, juris) - (konkretem oder generellem) Unvermögen des Leistungssystems (Urteil vom 16. Dezember 1993 - 4 RK 5/92 -, juris), - zögerlicher oder willkürlicher Bearbeitung eines Antrags durch die Krankenkasse (Urteil vom 8. November 2011 - B 1 KR 19/10 R -, juris), - wenn eine ausreichend erprobte bzw. bewährte Untersuchungs- oder Behandlungsmethode trotz Erfüllung der formalen und inhaltlichen Voraussetzungen aus Gründen, die in den Verantwortungsbereich der Ärzte und Krankenkassen fallen - etwa weil das Verfahren vor dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) von den antragsberechtigten Stellen bzw. dem GBA selbst überhaupt nicht, nicht zeitgerecht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde - noch nicht in die Richtlinien des GBA aufgenommen wurde (Urteile vom 28. März 2000 - B 1 KR 11/98 R, und vom 4. April 2006, - B 1 KR 12/05 R -, juris) - wenn die Auslegung des SGB V, die mit dem europarechtlichen Diskriminierungsverbot unvereinbar war, bei der Versorgung der Leistungsberechtigten zu einer Bevorzugung der im Inland zugelassenen Leistungserbringer führte (Urteil vom 13. Juli 2004 - B 1 KR 11/04 R - veröffentlicht in Juris), - wenn Ärzte oder Zahnärzte in einer Region in der von § 95b Abs. 1 SGB V bezeichneten Form aus der Versorgung ausscheiden und die Krankenkassen in den vom Kollektivverzicht betroffenen Leistungsbereichen ihrer Sicherstellungsverpflichtung nicht umgehend nachkommen können (Urteil vom 27. Juni 2007 - B 6 KA 37/06 R -, veröffentlicht in Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.08.2017 - L 4 KR 187/17

    Beschränkung der Leistungspflicht der Krankenkasse auf stationäre Behandlung des

    Von beiden Wegen hat die Klinik H. bislang nicht Gebrauch gemacht (vgl. dazu auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. August 2012, Az. L 9 KR 244/11, zitiert nach juris).
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