Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 29.08.2017 - L 14 AL 35/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    SGB III § 56 Abs. 1 Nr. 1 ; SGB III § 57 Abs. 1
    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe; Duale Ausbildung; Begriff der Ausbildung; Berufsschulpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen, 30.11.2017 - L 3 AL 192/15  
    Diese Unterscheidung vorangestellt wird zu § 3 Abs. 2 Nr. 1 BBiG die Auffassung vertreten, dass ausbildungsintegrierte duale Studiengänge nicht vom Berufsbildungsgesetz umfasst und damit auch nicht förderfähig seien (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. August 2017 - L 14 AL 35/16 - info also 2017, 266 f. = juris Rdnr. 28; Brecht-Heitzmann, in: Gagel, SGB II/SGB III [67. Erg.-Lfg, Sept. 2017], § 57 SGB III Rdnr. 19; Herbst, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB III [2014], § 57 Rdnr. 32).

    Den in diesem Zusammenhang vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg im Urteil vom 29. August 2017 (a. a. O.) zitierten Urteilen des Thüringischen Landessozialgerichtes (vgl. Thür. LSG, Urteil vom 21. April 2005 - L 3 AL 775/02 - juris Rdnr. 20 f.) und des Landessozialgerichtes Hamburg (vgl. LSG Hamburg; Urteil vom 11. September 2013 - L 2 AL 86/10 - juris) ist dieser Rechtsstandpunkt nicht zu entnehmen.

    Wegen der sich gegenseitig anschließenden Förderungssysteme scheidet auch eine Förderung der Aus- und Weiterbildung in akademischen Berufen an Hochschulen und hochschulähnlichen Einrichtungen durch die Bundesagentur für Arbeit aus (vgl. Bay. LSG, Beschluss vom 15. März 2016 - L 9 AL 284/15 B ER - juris Rdnr. 29; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. August 2017 - L 14 AL 35/16 - juris Rdnr. 28; Mutschler, a. a. O., § 56 Rdnr. 2).

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